Wasserburg – Unverständnis herrscht in der Volkshochschule Wasserburg über ein Schreiben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), in dem die Behörde über die Streichung von Integrationskursen informiert. Betroffen von der Maßnahme seien Asylbewerber, Geduldete, Menschen aus der Ukraine und Unionsbürger, unter anderem also Menschen aus Afrika, aus Afghanistan sowie aus Bulgarien, Polen und Ungarn, erläutert VHS-Geschäftsleiterin Agnes Matrai. „Sie haben keinen Zugang mehr zu diesen geförderten Kursen.“ Nur wenn sie die Kosten selbst tragen, dürfen sie teilnehmen.
Das Bundesamt schreibt zur Begründung, dass die Möglichkeiten des Zugangs in die Integrationskurse künftig stärker an den hierfür verfügbaren Mitteln im Bundeshaushalt auszurichten seien. „Diese Maßnahme trägt langfristig zur Sicherung des Integrationskurssystems bei.“
Im Gespräch betont Matrai die Wichtigkeit der Integrationskurse, die eine Voraussetzung für die Eingliederung in Deutschland sind. Dazu gehört der Spracherwerb, der 600 Stunden umfasst, sowie ein allgemeiner Orientierungskurs mit Politik, Geschichte und Vermittlung des Wertesystems – der reguläre Preis liegt bei 458 Euro pro 100 Stunden. „Woher sollen die Menschen das Geld nehmen?“, fragt Matrai.
Sie befürchtet „katastrophale Folgen“, wenn nach ihrer Schätzung rund 50 Prozent der Menschen die Integrationsmaßnahme nicht mehr in Anspruch nehmen können. „Diese Menschen wollen lernen, ja müssen es“, sagt Matrai. In einem in dieser Woche veröffentlichten Zeitungsbericht wird eine geflohene Ukrainerin mit den Worten zitiert: „Ich brauche diesen Kurs für meine Zukunft.“ Auf einen Schlag aber sollen jetzt an die 130.000 Menschen allein in diesem Jahr keine Chance mehr auf einen bezahlten Integrationskurs bekommen.
Und ein weiteres Problem kommt hinzu: Für einen Kurs braucht die VHS laut Matrai mindestens 14 Teilnehmer. „Wenn weniger Anmeldungen vorliegen, verlängert sich die Wartezeit.“ Die Volkshochschule habe geplante Kurse bereits um Monate verschieben müssen.
Matrai spricht von einem „absolut skandalösen Vorgehen“ der Politik und zitiert die Aussage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), der Asylbewerber bereits nach drei Monaten in Arbeit bringen will. „Wie denn, bitte, soll das funktionieren, wenn man sie aus der Sprachförderung ausschließt? Das sind einander widersprechende Bestrebungen.“
Die Wasserburger VHS-Geschäftsleiterin ist ratlos, wie es nun weitergeht. „Ich erwarte eine Lösung von den Leuten, die das beschlossen haben“, sagt sie. Einstweilen kann sie nur auf einen Hinweis im BAMF-Schreiben hinweisen, in dem es heißt, dass „Selbstzahlende jederzeit in die Kurse aufgenommen werden können.“