Haag – Seit einigen Tagen wird die Hofgartenstraße saniert. Eine schmale, gemeindliche Siedlungsstraße hinter dem Schlossturm. Keine große Sache, könnte man glauben. Doch in Haag ist nun ein Streit darum entbrannt. Denn Ludwig Schletter, Anlieger an der Straße, ist mit den Maßnahmen der Gemeinde nicht einverstanden. Er spricht von „Steuergeldverschwendung“.
Grundstücksbereinigung
vorgeschlagen
Hintergrund ist die Forderung einer Grundstücksbereinigung. Schletter, der Inhaber des Haager Hofgartens und des Areals darum herum ist, befindet sich nach eigenen Angaben seit 2013 in Verhandlungen mit der Gemeinde. Denn rund um den Hofgarten ist die Marktgemeinde im Besitz von wenigen Quadratmetern Grundstücksfläche, darunter Teile des Kellers des Hofgartens. Meist, so Schletter, handle es sich aber um ein paar Meter Mauern oder Ähnliches.
Schletter dagegen besitzt an manchen Stellen eigentlich öffentliche Fläche. Am Spielplatz am Schloss zum Beispiel gehören ihm Teile des Zauns und auch das Tor. Oder auch an der Hofgartengartenstraße. An dieser Stelle gehören Schletter nach seinen Angaben etwa 25 bis 30 Zentimeter Grundstücksstreifen, der sich über zwei Häuser erstreckt. Insgesamt sind es genau 14,65 Quadratmeter Fläche, die Schletter hier von der öffentlichen Straße besitzt. „Ich habe der Gemeinde deshalb im Zuge der Grundstücksbereinigung einen Flächentausch angeboten“, so Schletter. Mauerstücke gegen Straßenflächen also.
Getan habe sich bei den Verhandlungen aber seit 2013 nichts. „Es heißt immer wieder: Wir prüfen das“, so Schletter. Allein das ist ein Ärgernis für ihn. Jetzt kommt aber auch noch die Sanierung der Hofgartenstraße hinzu, die für ihn unter diesen Umständen „Steuergeldverschwendung“ sei. Denn wieder sei es nicht zu einem Tausch der Grundstücksflächen gekommen. „Die Hofgartenstraße ist ohnehin schon sehr eng“, sagt Schletter. Die 25 Zentimeter hätten der Straße seiner Überzeugung nach gutgetan, meint er: „Ich verstehe nicht, warum das nicht gescheit gemacht wird.“ Eine Straße sollte für 50 Jahre halten, und dazu gehöre eine „gescheite Planung“ und Umsetzung. Das Vorgehen bei der Hofgartenstraße sei nicht sinnvoll. Gleiches gelte für das Tor am Spielplatz, auch dieses müsse verschoben werden. Bloß, so Schletter, weil die Gemeinde es nicht einsehe, die Grundstücke zu tauschen.
Bürgermeisterin Sissi Schätz sieht dies jedoch anders. „Von Steuergeldverschwendung“ könne hier keine Rede sein. Bei der Hofgartenstraße werde nun schlicht bis auf die alten Grundstücksverhältnisse saniert, was keinen wirklichen Unterschied mache. „Natürlich wäre es schön gewesen, wenn wir die Straße hätten verbreitern können“, so Schätz. Allerdings habe die Straße keinen Begegnungsverkehr und sei grundsätzlich breit genug. „Die 25 Zentimeter werden die Bürger kaum bemerken.“ Zudem habe es Kaufangebote gegenüber Schletter gegeben, auf die dieser nicht eingegangen sei.
Auch beim Tor zum Spielplatz werde kein Steuergeld verschwendet. Dieses hätte wegen der Zufahrtsmöglichkeit für die neue Drehleiter ohnehin etwas verbreitert werden müssen und sei – wie die gesamte Zaunanlage – schon sehr renovierungsbedürftig. Das Tor werde deshalb im Zuge der Erneuerung auf Gemeindegrund versetzt. Steuergelder würden somit also keine verschwendet.
Streit wegen
Sanierungsmaßnahme
Auf die Frage hin, warum die Grundstücksbereinigung zwischen Gemeinde und Ludwig Schletter bislang noch nicht erfolgen konnte, betont Schätz zudem, dass es „gute Gründe dafür gebe“. Hauptpunkt: Eine Böschung am Entwässerungslauf am Schloss. Auch diese liegt teils auf Schletters und teils auf gemeindlichem Grund. „Herr Schletter hat vor einigen Jahren hier eine Sanierungsmaßnahme gestartet“, so Schätz, „mit gemeindlicher Zustimmung“. Allerdings habe er die Böschung im Anschluss nicht wieder ordnungsgemäß instand gesetzt, wie ursprünglich vereinbart. Solange dies nicht erfolgt sei, lehne die Gemeinde einen Grundstückstausch ab.