Wasserburg – Otto Lederer soll auch die nächsten Jahre Landrat bleiben, das hat die Mehrheit im Landkreis Rosenheim am vergangenen Sonntag entschieden. Die Wasserburger hielten sich allerdings zurück. Mit nur 29,4 Prozent weist die Stadt die mit Abstand geringste Wahlbeteiligung im gesamten Landkreis auf. Zum Vergleich: Auf dem vorletzten Platz landete mit 34,1 Prozent Wahlbeteiligung die Gemeinde Bernau, die höchste Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen wiesen die Gemeinden Raubling und Rimsting mit jeweils 60,6 Prozent auf.
Auch am 8. März war
Beteiligung gering
Kritik an der geringen Wasserburger Wahlbeteiligung ist dabei nicht neu: Bereits im ersten Wahlgang am 8. März, bei dem immerhin auch noch über Stadtrat, Bürgermeister und Kreistag entschieden wurde, war diese mit 54,7 Prozent vergleichsweise gering ausgefallen. Bürgermeister Michael Kölbl hatte sich bereits damals auf Anfrage der Wasserburger Zeitung und wasserburg24.de dazu geäußert.
Bei der Berechnung der Wahlbeteiligung, so gibt Michael Kölbl zu bedenken, dürfe nicht vergessen werden, dass Wasserburg viele Einrichtungen mit Menschen habe, die in Wasserburg zwar gemeldet und wahlberechtigt seien, oft aber aufgrund von Einschränkungen nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen würden. Der Bürgermeister verweist dabei insbesondere auf die Stiftung Attl, auf das Inn-Salzach-Klinikum und auf den Betreuungshof Rottmoos.
„Außerdem spielt auch die städtische Struktur gerade bei den Kommunalwahlen eine Rolle“, so Kölbl. Immerhin sind bei den Kommunalwahlen im Gegensatz zu Landtags- oder Bundestagswahlen auch alle in der Stadt gemeldeten EU-Bürger wahlberechtigt. „Auch diese machen aber von ihrem Wahlrecht weniger Gebrauch“, so Kölbl.
Zweiter Bürgermeister Werner Gartner, der Michael Kölbl derzeit als Rathauschef vertritt, zeigt sich aber von der Wahlbeteiligung von 29,4 Prozent bei den Stichwahlen dennoch „entsetzt“. Er selbst habe die Stichwahl im Pfarrsaal St. Konrad geleitet. „Bei uns kamen genau 67 Bürger, um ihre Stimme abzugeben“, erklärt Gartner verständnislos.
Auch für ihn ist zwar die Einwohnerstruktur von Wasserburg ein Erklärungsansatz für die geringe Wahlbeteiligung. Zudem, vermutet Gartner, könnten viele Bürger mit der Wahl des Landrats nichts anfangen. „Das ist wahrscheinlich für viele zu weit weg.“ Dennoch sei diese Beteiligung „bedauerlich“. Wählen zu gehen sei ein Privileg in der Demokratie und der Gang zur Urne ein wichtiger Weg, „Demokratie zu leben“.
Probleme mit Briefwahl
spielen keine Rolle
Im Vorfeld der Stichwahl gab es in Wasserburg außerdem Probleme mit der Briefwahl, einige Unterlagen wurden bis zuletzt nicht zugestellt. Gartner sieht allerdings darin keine Begründung für die geringe Wahlbeteiligung. „Meines Wissens nach hatten alle, die wählen wollten, die Möglichkeit dazu.“
Um dies zu ermöglichen, hatte das Wasserburger Bürgerbüro am Samstag zusätzlich noch einmal Sonder-Öffnungszeiten eingeführt, sodass Briefwähler ihre Unterlagen abholen konnten. „Im Zweifel hätte außerdem jeder die Möglichkeit gehabt, mit dem Personalausweis in ein Wahllokal zu kommen. Das kann also kein Grund sein“, so Gartner.