Bürgermeister setzt auf Mut und Demut

Amerang – Neu vereidigt wurden Christa Gassner-Mittermair (GLA), Georg Sachsenhammer (FW Kirchensur), Martin Brunnlechner (FW Amerang), Georg Dumpler (FW Amerang) sowie Adrian Oberbauer (CSU).

Kompromiss als
„Seele der Demokratie“

In seiner Ansprache hob Bürgermeister Linner hervor, dass die Geschäftsordnung zwar den rechtlichen Rahmen für die Arbeit des Gemeinderats bilde, das gute Zusammenwirken jedoch „in der Hand jedes Einzelnen“ liege. Das Gemeinwohl müsse bei allen Entscheidungen oberste Priorität haben.

„Der Kompromiss ist die Seele der Demokratie – dafür lohnt es sich zu kämpfen“, sagte Linner. Wichtig seien rechtstreues Handeln sowie Respekt und Achtung vor anderen Meinungen. Zugleich zeigte sich der Bürgermeister zuversichtlich, dass die Teamarbeit auch in der neuen Legislaturperiode ebenso gut funktionieren werde wie in den vergangenen sechs Jahren.

Sein Leitmotiv wolle er weiterhin beibehalten: „Mut und Demut“. Demut vor dem Amt sei wichtig, erklärte Linner, gleichzeitig brauche es bei manchen Entscheidungen auch Mut, insbesondere dann, wenn der Ausgang offen sei, aber neue Impulse notwendig seien, um Entwicklungen anzustoßen.

Als zentrale Aufgabe bezeichnete Linner, bei allen Entscheidungen stets die Gesamtgemeinde mit ihren Ortsteilen im Blick zu behalten. Der Gemeinderat müsse dabei mit gutem Beispiel vorangehen und auch bei unterschiedlichen Auffassungen gemeinsam tragfähige Lösungen finden. Essenziell sei zudem eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie die Verlässlichkeit, dass nicht öffentliche Informationen vertraulich behandelt werden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung stand die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister auf der Tagesordnung. In geheimer Wahl wurde Dr. Lena Jarczyk (FWK) einstimmig mit 17:0 Stimmen zur Zweiten Bürgermeisterin gewählt. Zum Dritten Bürgermeister bestimmte der Gemeinderat Alex Mitter (GLA), der sich mit 12:5 Stimmen gegen Georg Dumpler (FWA) durchsetzte. Zudem wurden die Bürgermeister zu Eheschließungsbeamten bestellt.

Einstimmig beschloss das Gremium außerdem eine Anpassung der Entschädigung für die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder. Künftig wird das Sitzungsgeld für Gemeinderats- und Ausschusssitzungen von bislang 40 Euro auf 50 Euro je Sitzung erhöht. Die Auszahlung erfolgt weiterhin ausschließlich als Sitzungsgeld.

Auch die Bewirtschaftungsbefugnis des Bürgermeisters ohne vorherigen Gemeinderatsbeschluss wurde neu geregelt. Diese liegt künftig bei bis zu 20.000 Euro.

Darüber hinaus bestellte der Gemeinderat verschiedene Beauftragte: Anja Rosengart bleibt Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Inklusion. Theresa Ecker wurde zur Beauftragten für Jugendarbeit – sowohl im Vereinsbereich als auch für nicht organisierte Aktivitäten – bestellt. Die Funktion der Seniorenbeauftragten bleibt zunächst offen, hierfür ist Mandy Mayer vorgesehen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigungen. Nach dem Kommunalwahlbeamtengesetz werden damit die amtsbedingten Mehraufwendungen abgegolten. Die Entschädigung ist steuerfrei und wird monatlich im Voraus ausgezahlt. Der gesetzliche Rahmen liegt bei kreisangehörigen Gemeinden derzeit zwischen 267,14 Euro und 878,10 Euro. Die Dienstaufwandsentschädigung von Bürgermeister Linner hatte am Ende der vergangenen Amtsperiode 605,98 Euro betragen.

Aufgrund einer gesetzlichen Besonderheit bleibt Linner freiwillig gesetzlich krankenversichert und muss die Beiträge vollständig selbst tragen. Die Gemeinde spart dadurch die ansonsten üblichen Arbeitgeberanteile zur Kranken- und Pflegeversicherung ein. Aus Sicht der Verwaltung erschien deshalb eine Anhebung der Aufwandsentschädigung auf 800 Euro angemessen.

Entschädigung
festgelegt

Festgelegt wurden zudem die monatlichen Entschädigungen für die weiteren Bürgermeisterämter: Die Zweite Bürgermeisterin erhält künftig 515 Euro monatlich, der Dritte Bürgermeister 350 Euro. Ebenfalls einstimmig beschloss der Gemeinderat für Bürgermeister Linner eine pauschale Fahrkostenerstattung in Höhe von monatlich 258 Euro.

Für den Zeitraum von Mai bis Juli soll er erneut ein Fahrtenbuch führen, um die Reisekostenpauschale gegebenenfalls neu festzulegen. Die Pauschale umfasst sämtliche dienstlich veranlassten Fahrten innerhalb und außerhalb des Gemeindegebiets.