Babensham – Die Auftaktsitzung des neu gewählten Gemeinderates fand nicht im renovierungsbedürftigen Sitzungszimmer des Gemeindeamtes statt, sondern im Konferenzraum des Fiedlergebäudes. Der neue Erste Bürgermeister Martin Kubiczek beschrieb in seiner Begrüßung die Überlegungen, künftig ansprechendere Räumlichkeiten zu schaffen, gerade auch im Hinblick auf standesamtliche Trauungen.
Den ersten Tagesordnungspunkt der Sitzung bildete die Vereidigung des neu gewählten Ersten Bürgermeisters. Der zu leistende Diensteid wurde vom ältesten Gemeinderatsmitglied Roger Diller vorgenommen. Anschließend wurden die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder Conny Liegl, Rainer Maier, Tobias Öttl, Wolfgang Roßrucker und Sylvia Soller für ihr neues Amt vereidigt. Der Amtseid der fünf neuen Mitglieder wurde von Bürgermeister Kubiczek abgenommen.
Wahl der Stellvertreter
und erste Beschlüsse
Im Folgenden erging der einstimmige Beschluss, dem Ersten Bürgermeister einen zweiten und dritten Bürgermeister als Vertretung zur Seite zu stellen und keine weiteren Stellvertreter zu wählen. Der Vorschlag, Paul Wimmer wie in der vergangenen Amtsperiode als zweiten Bürgermeister zu bestimmen, wurde vom Gemeinderat mit einer Enthaltung beschlossen. Bei der Wahl des dritten Bürgermeisters wurde Stephan Wimmer vorgeschlagen, dessen Wahl ebenfalls mit einer Enthaltung erfolgte.
Beide stellvertretenden Bürgermeister wurden vom Ersten Bürgermeister vereidigt. In diesem Zusammenhang erfolgte eine einstimmige Zustimmung, dass beide Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters standesamtliche Trauungen vornehmen dürfen, um etwaige Terminkollisionen zu vermeiden.
Weiterhin erfolgte der Beschluss, die erforderliche Neufassung der Satzung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts in der nächsten Sitzung des Gemeinderates zu beraten und zu beschließen. Zudem erfolgte die Vorberatung zur Geschäftsordnung des Gemeinderates, die ebenfalls in der nächsten Sitzung explizit besprochen wird.
Hier geht es unter anderem auch darum, für die kommunale Wohnbaugesellschaft Babensham einen neuen Geschäftsführer zu bestimmen, da der bisherige nun Erster Bürgermeister ist. Des Weiteren soll geklärt werden, inwieweit künftig hybride Sitzungen möglich sind. Hierzu werden noch Informationen gesammelt.
Da wie in allen Bereichen des Lebens geordnete Finanzen eine große Rolle spielen, ist der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss ein wichtiges Kontrollgremium in der Kommune. In der neuen Wahlperiode übernimmt Paul Wimmer den Vorsitz; er wird von Katharina Eicher vertreten. Weitere Mitglieder sind Stephan Wimmer, Matthias Göttsberger, Johannes Krug und Roger Diller. Als Stellvertreter wurden Barbara Schwarzenbeck, Sylvia Soller, Ludwig Deinwallner und Rainer Maier gewählt.
Der lediglich beratend und nicht beschließende Bau- und Umweltausschuss wird von Ludwig Deinwallner, Kurt Huber, Andreas Hänseler, Josef Göttsberger und Tobias Öttl besetzt. Stephan Wimmer, Wolfgang Roßrucker, Barbara Schwarzenbeck, Johannes Krug und Rainer Maier fungieren als Stellvertreter.
Sowohl für den Schulverband Babensham als auch für den Schulverband Schnaitsee waren Mitglieder zu ernennen. Für den Babenshamer Schulverband wurde Rainer Maier benannt, vertreten durch Barbara Schwarzenbeck. Conny Liegl und Ludwig Deinwallner bilden die weitere Vertretung. Im Schulverband Schnaitsee vertritt wie bisher der Erste Bürgermeister der Gemeinde Babensham die Babenshamer Interessen. Er wird im Bedarfsfall vom zweiten Bürgermeister vertreten.
Eine Ausweitung der Besetzung gibt es beim Jugendbeauftragten. Waren bisher zwei Jugendbeauftragte bestellt, werden künftig Katharina Eicher, Barbara Schwarzenbeck und Tobias Öttl die Belange der vielen Kinder und Jugendlichen in der Gemeinde vertreten. Insbesondere wird es auch darum gehen, künftig weiterhin ein attraktives Ferienprogramm auf die Beine zu stellen.
Bei der Besetzung eines Senioren- und Behindertenbeauftragten konnte zunächst noch kein Ersatz für Barbara Schwarzenbeck benannt werden, die das Amt in der vergangenen Wahlperiode führte. Es wird hierzu noch einen Aufruf im Gemeindemitteilungsblatt geben.
Bürgermeister Kubiczek unterstrich, dass es für eine Gemeinde wichtig ist, die Belange aller Altersgruppen hinreichend zu berücksichtigen. Gerade in der Zeit einer alternden Gesellschaft sei es wichtig, den Senioren eine Stimme zu geben, dies aber nicht erst ab 80+, sondern schon weit vorher. Vor diesem Hintergrund wird gehofft, diese wichtige Position eventuell wie auch schon vor einigen Jahren außerhalb des Gemeinderates zu besetzen.
Der neue Bürgermeister brachte auch gleich klar zum Ausdruck, er werde die sozialen Medien nicht als zusätzliches Informationsmedium nutzen. Es werde also keinen Bürgermeister geben, der sich eiskaltes Wasser über das Haupt schüttet oder Ähnliches. Parallel dazu wünscht sich Kubiczek, dass sich mehr Bürger für die Belange der Gemeinde interessieren und an den öffentlichen Sitzungen teilhaben. Er ist sich wohl bewusst, dass es sich manchmal um sehr trockene Themen handelt, die auf der Tagesordnung stehen.
Ausblick und Appell des
Bürgermeisters
Die öffentliche Sitzung endete mit dem Hinweis des Bürgermeisters, dass der Breitbandausbau zunächst im Bereich Altbabensham begonnen wurde. Hierzu wird um Verständnis gebeten, wenn es teilweise zu Beeinträchtigungen auf den teils schmalen Gemeindestraßen kommt.
Zum Schluss dankte Kubiczek allen, die sich aktiv in die Gemeinde einbringen. Ausdrücklich nannte er dabei auch die Bürger, die bei der Kommunalwahl nicht gewählt wurden.