Schnaitsee – Alles neu macht der Mai. So auch in der Gemeinde. Denn nach den Kommunalwahlen im März fand nun die konstituierende Sitzung statt, bei der die Weichen für die kommende sechsjährige Amtszeit gestellt wurden.
Sechs neue Gesichter gibt es im Schnaitseer Gemeinderat: Andreas Stettner, Thomas Steckermeier und Christian Lipold von der CSU, Matthias Maier und Max Reiter von der ÜWG und Johannes Scheitzeneder von der Umweltinitiative (Ui). Der wiedergewählte Bürgermeister Thomas Schmidinger (CSU) nahm ihnen gemeinsam den Eid ab.
Anita Meisl und Angelika Sewald-Löffelmann
Sie ergänzen damit das Team um die bewährten Ratsmitglieder Anita Meisl, Bernadette Rost, Thomas Schmidinger, Fritz Erl, Josef Oberleitner, Christian Huber und Günther Edlmann (alle CSU). Zudem behalten Angelika Sewald-Löffelmann, Brigitte Hauser und Dr. Korbinian Wäsle ihre Sitze der ÜWG und Maria Dirnaichner vertritt die kommenden Jahre die Ui.
Ein wesentlicher Teil der Sitzung war dann der Wahl der weiteren Bürgermeister gewidmet. Für das Amt der Zweiten Bürgermeisterin wurde Anita Meisl vorgeschlagen, welche bereits in dieser Funktion tätig war. Als Gegenvorschlag wurde Christian Huber von Maria Dirnaichner genannt. Das Ergebnis: Von den 17 abgegebenen Stimmen entfielen 15 auf Meisl, zwei Stimmen gingen an Huber. Meisl erklärte die Annahme der Wahl und wird damit weiterhin eine zentrale Rolle in der Gemeindeführung einnehmen.
Auch eine Dritte Bürgermeisterin wurde bestimmt. „Schnaitsee besteht aus drei Altgemeinden, welche auch viele Vereine hat. Damit wir hier auch bei den Sitzungen präsent sein können, halte ich es für richtig, dass wir weiterhin drei Bürgermeister haben“, betonte Schmidinger. Diese Ansicht teilte auch das Gremium.
So schlug Schmidinger das Gemeinderatsmitglied Angelika Sewald-Löffelmann vor. Sie erhielt bei der anschließenden Wahl auch die große Mehrheit: 16 Ja-Stimmen wurden gezählt, Sewald-Löffelmann nahm die Wahl ebenso an. Beide Stellvertreterinnen wurden im Anschluss gemäß der bayerischen Gemeindeordnung offiziell vereidigt und schworen ihren Eid auf das Grundgesetz sowie die Verfassung des Freistaates Bayern.
Um die anfallenden Aufgaben in der Gemeinde effizient bewältigen zu können, beschloss der Gemeinderat die Bildung von Fachgremien. Einstimmig wurde entschieden, den bewährten Straßen- und Bauausschuss mit sechs Mitgliedern plus dem Vorsitzenden fortzuführen. Bei der CSU gehören Günther Edlmann, Josef Oberleitner und Fritz Erl dem Ausschuss an. Bei der ÜWG sind es Angelika Sewald-Löffelmann und Matthias Maier, die Umweltinitiative vertritt Maria Dirnaichner. Entsprechende persönliche Vertreter wurden ebenfalls benannt.
Einstimmig wurde darüber hinaus die Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses beschlossen. Dieser besteht aus vier Mitgliedern: Anita Meisl und Christian Huber (CSU), Matthias Maier (ÜWG) sowie Johannes Scheitzeneder (Ui). Dieses Gremium wird künftig die wichtige Aufgabe übernehmen, die Jahresrechnungen der Gemeinde detailliert zu prüfen.
Nachdem Meisl und Bernadette Rost erneut als Referentinnen für Familie und Soziales bestimmt worden waren, ging es um die Benennung der Räte für den Schnaitseer Schulverband. In diesem Gremium sitzen in der laufenden Amtszeit Dr. Korbinian Wäsle, Bernadette Rost und Christian Huber. Genau so wichtig war der folgende Punkt: die Benennung der Verbandsräte für den Zweckverband Wasserversorgung der Harpfinger Gruppe. Hier entsendet Schnaitsee neben dem Bürgermeister kraft Gesetzes zwei weitere Räte. Max Reiter und Thomas Steckermeier werden die Interessen der Gemeinde in diesem wichtigen Verband vertreten. Es folgten die Neufassung der Hauptsatzung sowie der Geschäftsordnung. Ein zentraler Beschluss betraf die finanzielle Entschädigung der ehrenamtlichen Ratsmitglieder. Das Sitzungsgeld wurde von bisher 30 Euro auf 40 Euro angehoben, während die Pauschale für Verdienstausfall bei 15 Euro pro Stunde belassen wurde. Dieser Schritt wurde mit der Wertschätzung für das zeitintensive Ehrenamt begründet. Das bedeutet: Wenn ein Mitglied daheim Kinder unter zwölf Jahren, Kinder mit Beeinträchtigung (die auf Hilfe angewiesen sind) oder Angehörige mit Pflegegrad betreuen muss, und das aufgrund einer Sitzung nicht kann, besteht das Recht eine Entschädigung von 15 Euro pro Stunde in Rechnung zu stellen.
In Bezug auf die neue Geschäftsordnung gab es einen Antrag von Gemeinderätin Dirnaichner. Sie forderte die Aktualisierung bestimmter Inhalte – unter anderem eine stärkere Transparenz durch die Veröffentlichung von Sitzungsniederschriften auf der Gemeinde-Website.
Prüfung mit dem
Software-Anbieter
Geschäftsführer Andreas Reithmeier erklärte, dass derzeit Möglichkeiten mit dem Software-Anbieter geprüft werden, wie die öffentlichen Niederschriften auf der Gemeinde-Website veröffentlicht werden können. Insbesondere müsse untersucht werden, wie hoch der dadurch entstehende zusätzliche Personal- und Organisationsaufwand sei. Diese Anliegen werden in einer folgenden Sitzung genauer besprochen. Abschließend musste nur noch ein Beschluss gefasst werden: die Bestellung der Eheschließungsbeamten. Das sind in der laufenden Amtszeit Bürgermeister Thomas Schmidinger und Anita Meisl.