Platzmangel: Clan-Mitglied aus Haft entlassen

von Redaktion

Berlin – Ein verurteiltes Clan-Mitglied ist wegen Platzmangels im Maßregelvollzug aus der Haft entlassen worden. Wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft gestern mitteilte, stammt der Beschluss zur Haftentlassung vom 3. Februar. „Der Verurteilte war dann mit sofortiger Wirkung aus der Haft zu entlassen.“

Laut Spiegel TV handelt es sich Muhamed Remo. Zusammen mit drei bis heute unbekannten Komplizen überfiel Remo im Februar 2021 einen Geldtransporter in Berlin. Sie waren maskiert, als Müllmänner verkleidet und mit Schreckschusswaffen ausgestattet. Die Beute: 648 500 Euro.

Vergangenen September wurde Remo dann wegen des besonders schweren Raubes und gefährlicher Körperverletzung zu sieben Jahren Haft verurteilt. Zudem sei die Unterbringung in eine Entziehungsanstalt angeordnet worden, teilte die Sprecherin mit. Längere Freiheitsstrafen können aufgeteilt werden: Zunächst wird ein Teil der Haft im Gefängnis abgesessen. Dann folgt die Maßregel – also der Aufenthalt in einer Entzugsanstalt. Danach wird entschieden, ob der Verurteilte die Reststrafe weiter absitzen muss oder vorzeitig auf Bewährung entlassen werden kann.

Im konkreten Fall war die Zeit im Gefängnis beendet, und der Verurteilte sollte in den sogenannten Maßregelvollzug kommen. Dort seien allerdings keine ausreichenden Kapazitäten vorhanden. „Die Überführung scheiterte daran, dass das Krankenhaus des Maßregelvollzugs regelmäßig rückmeldete, noch keine Kapazitäten zu haben.“ Stattdessen wurde stets auf die Warteliste verwiesen, und bis Mitte Januar 2023 sei die Aufnahme nicht absehbar gewesen. Die Folge: Man habe das Clan-Mitglied nicht länger in Haft halten können.

Die Justiz habe zwar die zuständige Gesundheitssenatsverwaltung mehrfach auf die Probleme hingewiesen. Eine Verlegung in ein anderes Bundesland sei theoretisch auch möglich gewesen, die Situation in anderen Bundesländern sei aber „vergleichbar schwierig“. Die restliche Strafe des Verurteilten verfällt durch die Freilassung aber nicht, wie die Sprecherin sagte. Er werde zu gegebener Zeit wieder vorgeladen.

Laut Spiegel TV reiste das Mitglied des Remo-Clans aber bereits am Wochenende nach Istanbul aus.

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