Zwischen Verbot und Verkauf

von Redaktion

Welche Szenarien es für Tiktok in den USA gibt – Und was hat Trump vor?

In den USA könnte Tiktok verboten werden. © Kurth/AFP

Kurz vor Ablauf der Frist für den Verkauf von Tiktok in den USA bleibt die Zukunft der populären Videoplattform ungewiss. Mit Spannung erwartet wird eine Entscheidung des Supreme Courts in Washington zu Tiktoks Versuch, die drohende Verbannung aus den App-Stores noch abzuwenden. Mögliche Szenarien und Folgen:

Der US-Kongress hat im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, das den chinesischen Eigentümer Bytedance zwingt, Tiktok in den USA entweder bis Sonntag zu verkaufen oder andernfalls die Verbannung aus den App-Stores von Google und Apple vorsieht. Die Tiktok-App könnte dann nicht mehr heruntergeladen, von den rund 170 Millionen bisherigen Nutzerinnen und Nutzer in den USA allerdings vorerst weiter genutzt werden – vorausgesetzt, dass Tiktok die App nicht selbst abschaltet.

Das Nachrichtenportal „The Information“ berichtete am Mittwoch allerdings, dass Tiktok den Betrieb seiner Videoplattform in den USA einstellen wolle, falls die Verbannung aus den App-Stores tatsächlich kommt. Stattdessen sollten die Nutzer auf eine Seite mit Informationen rund um das Verbot weitergeleitet werden, berichtete das Portal. Außerdem solle ihnen die Möglichkeit zum Herunterladen ihrer persönlichen Daten gegeben werden.

Das Technikportal „The Verge“ zitierte aus einer Mitteilung Tiktoks an die Mitarbeiter, dass sich die Plattform „auf mehrere Szenarien“ vorbereite. Die US-Mitarbeiter sollten aber auch dann vorerst weiter ihr Geld bekommen und die Büros geöffnet bleiben, wenn die Situation bis Ablauf der Frist nicht geklärt sei.

Falls die obersten US-Richter, wie am vergangenen Freitag bereits angedeutet, für eine Aufrechterhaltung des Gesetzes entscheiden, läge die Umsetzung in den Händen der Regierung des designierten US-Präsidenten Donald Trump, der jüngst wachsende Sympathien für Tiktok erkennen ließ und einen Aufschub in Erwägung zieht. Ermessensspielraum hätte dann insbesondere seine designierte Justizministerin Pam Bondi. Im konkreten Fall könnte sie sich dazu entschließen, das Gesetz nicht durchzusetzen oder eine Umsetzung hinauszuzögern.

Eine Möglichkeit ist, dass Trump der republikanischen Mehrheit im Kongress vorschlägt, den Gesetzestext zu ändern, um Tiktok mehr Spielraum zu verschaffen.

Bislang schließt Bytedance einen Tiktok-Verkauf in den USA aus. Einen Bericht, wonach die chinesische Regierung womöglich offen für eine Übernahme durch den Tech-Milliardär und Trump-Verbündeten Elon Musk sei, wies Tiktok als „reine Fiktion“ zurück.

Als mögliche Käufer gehandelt werden indes weitere Kandidaten. So hat der US-Unternehmer Frank McCourt, der unter anderem den Fußballverein Olympique Marseille besitzt, Investoren um sein Project Liberty geschart, das aus Tiktok eine Plattform machen will, die die Sicherheit der Nutzer stärker in den Fokus nimmt. Er schätzt den Wert von Tiktok in den USA auf 20 Milliarden Dollar (rund 19 Milliarden Euro). Interesse hat auch der frühere Chef des Videospielherstellers Activision Blizzard, Bobby Kotick, signalisiert.

Von einem etwaigen Ende der US-Version der Plattform könnten insbesondere Tiktoks Konkurrenten profitieren, allen voran YouTube und Instagram.

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