Rosenheim – In dieser Woche besuchte die oberbayerische Europaabgeordnete und CSU-Politikerin Prof. Dr. Angelika Niebler die IHK Rosenheim. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Regionalausschusses, Andreas Bensegger, und seinem Stellvertreter Simon Zosseder ging es vor allem um die Belastungen durch die Blockabfertigung an der deutsch-österreichischen Grenze. Niebler zeigte sich zuversichtlich, dass es hierfür bald eine Lösung geben werde. Darüber hinaus erörterte die Europaabgeordnete, die zugleich Vorsitzende der CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion ist, die besonderen Herausforderungen des Fachkräftemangels und sprach das Thema Datenschutz an.
Emissionshandel vernünftig gelöst
„Gerade die aktuelle Debatte um Facebook zeigt, wie notwendig es ist, dass wir in der EU wichtige Schritte zum Schutz der Verbraucher- und Nutzerrechte im Internet vollzogen haben“, betonte die Europa-Politikerin. „Leider ist das Regelwerk sehr komplex, so dass wir gerade für die kleinen und mittleren Unternehmen, Organisationen und Vereine noch konkrete Unterstützung bei der Anwendung benötigen.“ Insgesamt zeigte sich Niebler zufrieden über die wirtschaftliche Situation der Region und deren positive Kennzahlen. Zugleich machte sie klar, dass Klimaschutzauflagen nicht dazu führen dürften, dass Arbeitsplätze in Nicht-EU-Länder verlagert würden. „Bei den Vorgaben zum Emissionshandel haben wir vernünftige Lösungen auch für die Zementindustrie gefunden.“
Das helfe auch der heimischen Industrie, wie zum Beispiel den Rohrdorfer Zementwerken, resümierte Niebler, die im Europäischen Parlament maßgeblich daran mitgearbeitet hat. re