Rosenheim – Ein guter Gedanke, eine zündende Idee und der Weg zum Reichtum ist geebnet? Ganz so einfach ist es nicht, wie Johannes Trapp, Patentanwalt der Rosenheimer Kanzlei „Flach Bauer & Partner“, im Gespräch mit dem OVB erklärt. Im Interview berichtet er, wie viel Innovation in den Rosenheimer Firmen steckt, was in ein Patent investiert werden muss und warum auch hier künstliche Intelligenz in Zukunft wichtig werden könnte.
Eine schwache Konjunktur, wenig Aufträge und viel Unruhe. Bekommen Sie in Zeiten der schwächelnden Wirtschaft überhaupt noch was zu tun?
Glücklicherweise, ja. Natürlich, wenn man sich die gesamtwirtschaftliche Entwicklung anschaut, wird überall und somit auch an Innovationen und Patenten gespart. Aber ich komme zum Beispiel aktuell aus einer Woche, bei der gleich vier Mandanten mit größeren Fällen auf mich zukamen.
Und das ist ungewöhnlich?
Zu dieser Zeit schon. Normalerweise ist die Hochphase bei uns im Dezember. Da will jeder noch schnell rechtzeitig etwas anmelden. Dann ist der Januar und Februar normalerweise ruhiger. Aber das ist bisher nicht so. Wir haben das Gefühl, es wachen viele Unternehmer wieder auf.
Woran liegt das?
Das ist schwer zu sagen. Vielleicht erholt sich die Wirtschaft tatsächlich ein wenig. Oder es hat mit der Mandantenstruktur zu tun. Man muss es sich so vorstellen, dass große Konzerne eine gewisse Konstanz haben und regelmäßig etwas Neues anmelden. In Rosenheim haben wir aber auch viele etwas kleinere Familienunternehmen, die vielleicht alle zwei Jahre wieder mit einer Idee zu uns kommen. Dadurch kann die Zahl an Aufträgen stark variieren. Dazu kommen die wirtschaftlichen Faktoren. Zum Beispiel hatten wir einmal den Fall eines Anlagenbauers, dem aufgrund des Ukraine-Konflikts ein halbes Jahr lang kaum Stahl geliefert wurde. Der hat in dieser Zeit sicher nicht daran gedacht, etwas Neues zu entwickeln, sondern nur versucht, an sein Material zu kommen.
Was bedeutet es konkret, wenn Firmen, wie sie sagen, „regelmäßig was Neues erfinden” ?
Ich kann nicht für sämtliche Firmen sprechen. Aber wenn ich mir zum Beispiel international tätige Firmen ansehe, kann die Anzahl an neuen Patenten, die hier in der Region erfunden wurden, pro Firma im zweistelligen Bereich jedes Jahr liegen. Dazu muss ich aber sagen, dass viele eine falsche Vorstellung von Patenten haben. Denn dabei geht es selten um bahnbrechende Innovationen. Es ist meistens ein neues Feature eines bestehenden Produkts oder ein etwas günstigeres Verfahren. Aber wenn wegen genau diesem neuen Features das Produkt gut läuft, dann ist ein Patent hierauf Gold wert.
Würden Sie Rosenheim als innovativ bezeichnen?
Ja, wir haben einige Unternehmen, die Technologien vorantreiben. Reine Zahlen zu vergleichen, ist allerdings schwierig. Denn es kommt auch auf die Philosophie und die Branche an. Ein Beispiel: Ein Automobilhersteller meldet hunderte Patente pro Jahr an, lässt aber so gut wie alles, was seine Entwickler von sich geben, ungefiltert zum Patent anmelden. Dadurch kommen absurde Zahlen zustande. Ist der Konzern aber deswegen innovativer als ein Mittelständler mit zehn bewusst ausgewählten Patenten? Ich denke nicht unbedingt. Das ist einfach eine andere Strategie.
Die man sich auch erst einmal leisten muss. Wie viel kostet es, ein Patent anzumelden?
Das kommt ein wenig darauf an, wie viele „Extra- Schleifen“ man beim Patentamt drehen muss und will. Der Ablauf bei einer Patentanmeldung ist in der Regel so: Ich bespreche die Erfindung mit meinem Mandanten und schreibe die Patentanmeldung, die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht wird. Die Anmeldung ist meistens weit gefasst, da wir möglichst viel als unsere Erfindung deklarieren wollen. Ein Patentprüfer schaut sich das an und überprüft, wie weit das Patent reichen darf. Je nachdem, muss ich mich dann wieder mit meinem Mandanten absprechen, ob das, was übrig bleibt, wirtschaftlich noch einen Nutzen bringt. Dann geht es wieder an den Prüfer – und so weiter. Im Schnitt würde ich mit Kosten im niedrigen fünfstelligen Bereich rechnen, bis ein Patent in Deutschland erteilt ist. Davon fällt etwa die Hälfte am Anfang an.
Kein geringer Betrag. Sind die Firmen bereit, sich das zu leisten?
Nicht alle haben den Wert eines Patents direkt erkannt. Das „Problem“ an einem Patent ist, dass es wirtschaftlich nicht sofort wirkt. Der Prozess bis dahin dauert, und wenn zu Beginn niemand versucht, dich zu kopieren, erscheint ein Patent zunächst irrelevant. Wenn aber zum Beispiel nach fünf Jahren ein Wettbewerber mit einem sehr ähnlichen Produkt auf den Markt kommt, dann ist das Patent plötzlich extrem wertvoll.
Haben Sie ein Beispiel?
Ich habe für ein Start-up vor rund zehn Jahren eine Idee patentieren lassen. Das Unternehmen ist überaus erfolgreich und seit ein paar Jahren setzen wir genau die Patente aus der Anfangszeit konsequent durch – zum Beispiel gegen chinesische Nachahmer. Das ist also eine Zeitskala von fünf bis zehn Jahren. Dagegen kommen auch häufiger Unternehmer zu uns, die uns zu spät fragen, was sie gegen eine Kopie aus China oder gegen den einstigen Entwicklungspartner, mit dem man sich nun verkracht hat, machen können. Wenn die früher kein Patent angemeldet haben, dann können wir im Nachhinein nicht mehr helfen.
Gibt es Branchen, die besonders innovativ sind?
Die Automobilbranche bekommt viel Beachtung, aber auch für kleinere Märkte werden geniale Dinge erfunden. Was ein wichtiges Thema werden wird, ist KI, künstliche Intelligenz. Da wird es schwierig sein, etwas wirklich Neues vor dem Patentamt zu differenzieren. Aber auch ein spezifischer Einsatz einer KI, zum Beispiel zur Steuerung einer Maschine, kann eine Erfindung sein. Das kann im Prinzip für viele Unternehmen relevant werden.
Ein Patent ist also auch in dieser Branche sinnvoll?
Definitiv. Ich kann vor allem bei Start-ups gut verstehen, dass es erst einmal dringlichere Aufgaben gibt. Zumal es bei vielen zunächst darum geht, in fünf Jahren überhaupt noch zu existieren. Wie mein Beispiel aber zeigt, kann das frühe Anmelden eines Patents Jahre später entscheidend sein – auch im KI-Bereich. Das gilt auch im Maschinenbau und besonders für Kleinigkeiten, die man als Ingenieur zunächst für gar keine Erfindung hält. Interview: Korbinian Sautter