Ein Amt hat Geburtstag

von Redaktion

In diesen Tagen wird das Bundeskartellamt 60. Genauso alt ist auch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Beide Grundpfeiler der Sozialen Marktwirtschaft wurden während der Amtszeit des legendären CDU-Wirtschaftsministers Ludwig Erhard errichtet. Die Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik sollte sich vom reinen Kapitalismus unterscheiden, indem sie nicht nur Gewinn für eine Elite, sondern Wohlstand für breite Schichten ermöglicht. Das Kartellrecht schafft dafür eine Voraussetzung: Unternehmen sollen nicht so groß werden, dass sie den Markt beherrschen. Besteht diese Gefahr, kann das Amt Zukäufe verbieten oder im Extremfall auch die Zerschlagung eines Konzerns anordnen. Dahinter steht die Annahme, dass Monopole gegen das Allgemeinwohl verstoßen. Angestrebt wird ein fairer Markt, auf dem mehrere Firmen miteinander konkurrieren. Gegenwärtig läuft eine Debatte, ob die Macht der Internetkonzerne mit diesen Prinzipien noch in Einklang steht.  hk

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