Nürnberg – 4,36 Millionen Hartz-IV-Empfänger gab es zuletzt in Deutschland. Das bedeutet: Jeder zehnte Haushalt ist auf Hilfe angewiesen. Das System befördert Armut, sagen Kritiker. Hartz IV gehört abgeschafft, finden sie. Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), hält davon nichts. „Eine Grundsatzdiskussion bringt nichts“, sagt er. Bisher sehe er keine schlüssige Alternative. Sinnvoll sei es vielmehr, über Themen wie Sanktionierung und Entbürokratisierung zu diskutieren und das System so zu verbessern.
Die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger haben zuletzt zugenommen. Wenn etwa ein Termin beim Jobcenter nicht wahrgenommen wird, kann die Regelleistung (aktuell 416 Euro pro Monat für eine alleinstehende Person) um zehn Prozent gekürzt werden. Unter 25-Jährigen kann der Regelsatz bei Verstößen zu 100 Prozent gekürzt werden. Eine zu harte Maßnahme, findet auch BA-Chef Scheele. Hier gebe es Handlungsbedarf.
Und nicht nur dort: Millionengelder, die eigentlich für die Förderung und Qualifizierung der Hartz-IV-Empfänger gedacht sind, werden jedes Jahr in den Jobcentern umgeschichtet, um die Personal- und Verwaltungskosten stemmen zu können. Grund ist auch der hohe bürokratische Aufwand, der in der Verwaltung anfällt. Scheele plädiert für mehr Geld für die „chronisch unterfinanzierten“ Jobcenter, aber auch dafür, Pauschalen und Anrechnungsvorschriften zu vereinheitlichen.
Auch der soziale Arbeitsmarkt, den Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für Langzeitarbeitslose schaffen will, könne helfen, die Jobcenter zu entlasten, glaubt Scheele. „Wird ein Langzeitarbeitsloser in Arbeit vermittelt, verursacht er keine Arbeit mehr im Jobcenter.“ Scheele plädiert seit Langem für ein derartiges Programm – allerdings als „Ultima Ratio“. „Erst wenn alles andere ausgeschöpft ist, ist ein sozialer Arbeitsmarkt sinnvoll – als Alternative zur Alimentation bis zum Ruhestand“, so Scheele.
Infrage käme deshalb auch nur eine kleine Gruppe der Langzeitarbeitslosen, rund 200 000 der aktuell über 900 000 – all jene, die definitiv keine Chance mehr auf dem ersten Arbeitsmarkt haben.
Im Gesetzesentwurf ist die Rede von 150 000 Jobs. Fünf Jahre sollen sie bezuschusst werden, 4 Milliarden Euro investiert, um eine Brücke zurück in den Arbeitsmarkt zu bauen. Ob diese Ziel erreicht wird? Für Scheele ist der soziale Arbeitsmarkt ganz klar Sozialpolitik mit dem Ziel der gesellschaftlichen Teilhabe – keine Arbeitsmarktpolitik. Sein Ansatz: „Langzeitarbeitslosigkeit erst gar nicht entstehen lassen.“ manuela dollinger