Berlin – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will bis spätestens 2021 die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Fahrdienste wie Uber ihre Dienste auch in Deutschland anbieten können. „Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen“, sagte Scheuer dem „Focus“. Uber vermittelt Fahrangebote per Smartphone-App. Das Unternehmen ist damit in mehr als 60 Ländern aktiv und zu einer Konkurrenz für die etablierten Taxiunternehmen geworden. In Deutschland verbietet jedoch das Personenbeförderungsgesetz, dass Fahrer sogenannter Mietwagen Aufträge direkt vom Fahrgast entgegennehmen. Das dürfen nur Taxifahrer, die eine Lizenz der jeweiligen Kommune benötigen und deren Gewerbe speziellen Regeln unterliegt.
„Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Mega-Thema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen“, sagte Scheuer. Der Verkehrsminister räumte ein, die Öffnung des Marktes hin zu Fahrdiensten habe „natürlich auch Auswirkungen auf das Taxigewerbe. Und deren Interessen müssen wir auch berücksichtigen.“ Taxifahrer in Deutschland beklagen sich aber bereits heute über die Geschäftspraktiken von Uber. In München etwa hatten vor rund einem Jahr etwa 1400 Taxifahrer mit einer Sternfahrt gegen den milliardenschweren US-Konzern demonstriert. Die Taxifahrer warfen Uber vor, gegen geltendes Recht zu verstoßen. afp/sh