München – BMW ist einer der Autohersteller, dem bisher bei der Abgasreinigung keine Manipulationen nachgewiesen werden konnte, Möglicherweise wird er als einziger von der EU wegen entsprechender Absprachen – unter anderem über Partikelfilter oder zur Größe von Tanks für AdBlue – belangt. BMW will für die drohende Strafe im EU-Kartellverfahren voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro als Rückstellung zur Seite legen.
Aus den Beschwerdepunkten der EU-Kommission leitet BMW ab, „dass die EU-Kommission mit überwiegender Wahrscheinlichkeit einen Bußgeldbescheid in signifikanter Höhe erlassen wird“. Mercedes rechnet dagegen nicht mit einer Buße. Auch VW hat den Antrag gestellt, in den Genuss der Kronzeugenregelung zu kommen. Das würde bedeuten: Straffreiheit oder ein Rabatt.
BMW hingegen hat in dieser Hinsicht nichts in der Hand. Der Konzern kann nur eines tun, sich gegen die Vorwürfe wehren. Entsprechend weist man die Vorwürfe zurück. Es habe keine Preis- oder Gebietsabsprachen gegeben, erklärte das Unternehmen.
Außerdem kritisierte BMW die EU-Kommission: „Die BMW Group sieht in diesem Verfahren den Versuch, die zulässige Abstimmung von Industriepositionen zu regulatorischen Rahmenbedingungen mit unerlaubten Kartellabsprachen gleichzusetzen“, hieß es in der Stellungnahme.
Laut BMW ging es bei den Gesprächen mit Daimler und VW im Kern um die Verbesserung von Technologien zur Abgasnachbehandlung. „Anders als Kartellabsprachen zielten diese Gespräche, die industrieweit bekannt waren und keine „Geheimabsprachen“ zum Gegenstand hatten, nicht auf die Schädigung von Kunden oder Lieferanten ab.“ mp/dpa