Washington – Auto-Strafzölle für die EU und Japan vertagt, Stahlzölle mit Kanada und Mexiko aufgehoben und mit der Türkei halbiert: US-Präsident Donald Trump hat im weltweiten Handelsstreit seine selbst aufgebauten Hürden teils wieder abgebaut. Die Schritte nährten am Wochenende Hoffnungen, dass der seit Monaten andauernde Handelskrieg der USA mit China nicht eskaliert.
Einigung mit Kanada und Mexiko
Trump gab eine Einigung mit Kanada und Mexiko bekannt, wonach die von ihm eingeführten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus den beiden Ländern binnen 48 Stunden aufgehoben werden. Es ist das erste Mal, dass Trump im Zuge seiner „Amerika-Zuerst“-Strategie Zölle wieder abschafft. Vergangene Woche hatte Trump bereits gegen die Türkei gerichtete Stahlzölle halbiert.
Vorsichtiger Beifall aus Europa
Aus der Politik wie auch aus der Wirtschaft Europas kam vorsichtiger Beifall. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will bereits nächste Woche in Paris mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer sprechen. Malmström machte umgehend klar, dass die EU sehr wohl bereit sei, ein Handelsabkommen über Industrieprodukte, darunter auch Autos, mit den USA zu verhandeln. Man sei aber nicht bereit, über Dinge zu verhandeln, die nicht mit den Spielregeln der Welthandelsorganisation vereinbar seien. Dabei geht es auch darum, dass die US-Regierung Autoimporte als Bedrohung der nationalen Sicherheit einstuft.
US-Präsident wettert gegen BMW
Die Vorsicht könnte berechtigt sein. Bei einem Auftritt am Freitagnachmittag wetterte Trump bereits wieder gegen die EU. „Sie schicken Mercedes-Benz hier rein, als wären es Kekse, sie schicken BMWs hierhin“, sagte der US-Präsident. Die EU baue Handelsbarrieren auf, verweigere aber die Einfuhr von US-Produkten. „Sie wollen unsere Agrarprodukte nicht. Sie wollen unsere Autos nicht“, sagte er. Es handele sich um eine „unfaire Situation“. Unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit hatte Trump im Frühjahr 2018 die ganze Welt mit Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminium überzogen.
Deutschland bereit für ein Zollabkommen
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, die EU sei bereit, ein Abkommen mit den USA abzuschließen, durch das Autozölle auf beiden Seiten auf Null gesenkt werden. Zu bedauern sei aber, dass die USA Autoimporte als Bedrohung der Sicherheit einstuften.
Trump behält sich vor, weiterhin Zölle zu verhängen, sollten binnen 180 Tagen keine erfolgreichen Verhandlungen zustande kommen. Die deutschen Hersteller wären davon besonders hart betroffen. Sie haben einen großen Anteil an den EU-Exporten in die USA. Außerdem haben Hersteller wie VW, Daimler und BMW sowie Zulieferer eigene Standorte in den USA. Aus den US-Werken beliefern sie unter anderem China. Nur droht China mit weiteren Strafzöllen als Vergeltung wegen der US-Sonderzölle.
Trump nannte nun die zu Ende verhandelten Abkommen mit Südkorea sowie den Nachbarstaaten Mexiko und Kanada aber als mögliche Vorbilder für Abkommen mit der EU und Japan. Südkorea hatte sich unter anderem bereit erklärt, die Einfuhren von US-Autos zu verdoppeln und die Standards, etwa bei Abgastests, anzugleichen.