Washington – Was haben der Iran, China und Mexiko gemeinsam? Sie gehören zu den zahlreichen Ländern auf der Welt, die unter Donald Trumps Handels-Repressionen zu leiden haben. Seit einem Jahr hebt der US-Präsident die Handelswelt Stück für Stück aus den Angeln. Trump greift damit nicht nur ins Rad der internationalen Wirtschaftspolitik – und stellt damit den Glaubenssatz der Ökonomen, dass Handelskriege keine Gewinner kennen, infrage. Er nutzt wirtschaftliche Hebel auch zunehmend zur Durchsetzung außenpolitischer Interessen.
Vor einem Jahr, als Trump nach dem Aufgalopp mit Stahl- und Aluminiumzöllen am 15. Juni auch Sonderzölle auf Einfuhren aus China im Wert von inzwischen fast bescheiden anmutenden 50 Milliarden Dollar verkündete, fing alles so richtig an.
Trump hungert den Iran mit dem Mittel eines Ölembargos aus. Er versucht Russland zu schaden, indem er billiges US-Schiefergas nach Europa schippern lässt. Er subventioniert die eigene Rüstungsindustrie, indem er die Nato-Partner zu mehr Militärausgaben zwingt. Trump verspricht Nordkorea blühende Landschaften, wenn das kommunistische Land zur Atomabrüstung bereit ist, und erschwert Kuba die Einnahmen aus dem Tourismus. In Großbritannien hintertreibt die Trump-Administration Bemühungen, den Brexit zu verhindern oder zumindest abzufedern – und winkt als Gegenleistung mit einem Handelsabkommen für die Insel. Zuletzt setzte Trump seine innenpolitisch motivierten Interessen an der Grenze zu Mexiko mithilfe einer massiven Zollandrohung durch.
Zumindest kurzfristig hat Trump aus US-Sicht durchaus Erfolg. Er schadet denen, denen er schaden will, viel und den USA weniger. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat errechnet, dass die weltweite Wirtschaftsleistung im nächsten Jahr um 0,5 Prozent einsacken könnte, wenn alle Zollandrohungen zum Tragen kämen. Die unfassbare Summe von 455 Milliarden Dollar (402 Milliarden Euro) würde dann an weltweiter Wirtschaftsleistung einfach weggewischt. Chinas Wachstum könnte sogar um 1,6 Prozent einbrechen, das der USA um 0,5 Prozent. China ist der Hauptleidtragende des Handelskrieges, Peking muss inzwischen seine Währung stützen. So stimmte der Parteichef Xi Jinping sein Land schon Ende Mai auf schwierige Zeiten ein und rief zu einem „neuen Langen Marsch“ auf – in Erinnerung an den Rückzug der Roten Armee im Bürgerkrieg gegen die nationalchinesischen Truppen, mit dem die Kommunisten am Ende ihre Macht festigen konnten. Der überraschende Schlag gegen den Telekomriesen Huawei, den Trump als Bedrohung für die Sicherheit der USA porträtiert, dürfte Xi Jinping die letzten Illusionen geraubt haben. Aus chinesischer Sicht hat längst ein „neuer Kalter Krieg“ begonnen, mit dem die Supermacht USA die aufsteigende Macht China klein machen will.
In der Zwischenzeit profitieren Länder wie Vietnam, Taiwan und andere von dem Handelsstreit, da sie jetzt mehr in die USA und nach China liefern können, wie eine Studie des japanischen Finanzdienstleisters Nomura ergab. Aber Firmen verlagern nicht unbedingt ihre Produktion in die USA, wie Trump hofft – mit Blick auf den Wahltermin im kommenden Jahr.
Das Weiße Haus hofft, dass sich die bereits lange vor Trumps Amtsübernahme eingesetzte Boomphase noch möglichst lange bis zum Wahltermin hinzieht – und spart nicht mit Stimuli, in Form etwa von Steuergeschenken. Adam Posen, Chef des renommierten Washington Peterson Institutes, wirft Trump vor, der US-Wirtschaft Aufputschmittel zu verabreichen: „Es ist dasselbe, wie viel Red Bull zu trinken“, sagte er. Man könne völlig erschöpft sein: „Aber wenn man Red Bull trinkt, kann man trotzdem noch eine Weile herumhüpfen. Das ist es, was die US-Volkswirtschaft eben tut.“
ANDREAS LANDWEHR, MICHAEL DONHAUSER