Lautenschläger-Rücktritt: Zermürbt vom „System Draghi“?

von Redaktion

Abgang des deutschen EZB-Direktoriumsmitglieds

Frankfurt – Viele, sehr viele in den Doppeltürmen der Europäischen Zentralbank (EZB) sind überrascht, manche sogar geschockt: Völlig unerwartet schmeißt das deutsche Direktoriumsmitglied Sabine Lautenschläger hin und verlässt das sechsköpfige Führungsgremium einer der wichtigsten Notenbanken der Welt Ende Oktober, mehr als zwei Jahre vor dem Ende ihres seit 2014 laufenden Vertrags. Eine Begründung gab die gebürtige Stuttgarterin am Mittwochabend nicht, als die EZB eine entsprechende Meldung verschickte. Insider wie Volkswirte rätseln.

Dass die Juristin aus Verärgerung über die Geldpolitik das Handtuch wirft, halten einige Beobachter für unwahrscheinlich. Andere glauben, dass sie vom „System Draghi“ und dessen Dominanz im Rat zermürbt sei. Andererseits geht auch der EZB-Präsident Ende Oktober, Christine Lagarde wird ihn an der Spitze der EZB ablösen – eine Änderung der Geldpolitik ist aber nicht in Sicht.

Draghis Wertschätzung seiner Kollegin fiel am Mittwochabend verhalten aus. Er dankte ihr „für ihre wegweisende Rolle bei der Errichtung und Steuerung der Europäischen Bankenaufsicht“, die der EZB angegliedert ist. Zu Lautenschlägers Arbeit im EZB-Rat sagte Draghi nichts.

Der Abgang der Juristin reißt eine Lücke in der Führungsetage der Notenbank. Lautenschläger zählte zu den Kritikern einer allzu lockeren Geldpolitik. Bei der Sitzung des EZB-Rates vor zwei Wochen soll sie wie Bundesbank-Präsident Jens Weidmann gegen die Senkung des Einlagezinses für Banken auf minus 0,5 Prozent und die Wiederauflage des Anleihekaufprogramms gestimmt haben. Die 55-Jährige hat in der ihr eigenen offenen und klaren Sprache nie ein Hehl aus ihrer Kritik gemacht. An ihrer Expertise gab es nie Zweifel. Den Banken hat sie als Aufseherin sehr genau auf die Finger geschaut. Lautenschläger wird weltweit geschätzt, sie ist in wichtigen internationalen Aufsichtsgremien vertreten.

1995 kam Lautenschläger zum damaligen Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen, dem Vorläufer der Finanzaufsicht Bafin. 2008 wechselte sie in die Führungsetage der Bafin, bevor sie 2011 Vizepräsidentin der Bundesbank wurde. Von dort wechselte sie 2014 in das Direktorium der EZB und übernahm als Vizepräsidentin zugleich bis Februar 2019 den Aufbau und die Leitung der Europäischen Bankenaufsicht SSM, die über die 125 größten Institute in Europa wacht. Ihr Vertrag bei der EZB läuft eigentlich noch bis Ende Januar 2022.

Auch Volkswirte in Frankfurt sind vom Rückzug der Juristin überrascht. Sollte sie wegen Kritik an der Geldpolitik gehen, hätte sie das aber öffentlich kundtun können, sagt Commerzbank-Ökonom Michael Schubert. Er betrachtet Bundesbank-Vize-Präsidentin Buch als mögliche Nachfolgerin. Die ehemalige Professorin und Chefin des Instituts für Wirtschaftsforschung IW in Halle kümmert sich vor allem um Finanzstabilität und gilt ebenfalls als Kritikerin einer allzu großzügigen Geldpolitik.

Im Gespräch ist auch Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).

Da Deutschland weiter einen Sitz in Direktorium beanspruchen wird, muss schnell ein Kandidat oder eine Kandidatin benannt werden. Kenner der EZB halten es für denkbar, dass im Hintergrund die Bundesregierung daran interessiert ist, als Nachfolger auf dem EZB-Posten einen ihr genehmen Kandidaten zu installieren, solange die Große Koalition noch im Amt ist. Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, wird in diesem Zusammenhang als möglicher Nachfolger genannt.

Das nächste Treffen des Rates der EU- und Euro-Finanz- und Wirtschaftsminister ist für den 7. Oktober in Luxemburg angesetzt. Dann müsste ein Vorschlag auf den Tisch. Danach muss ein Kandidat oder eine Kandidatin vom Europäischen Parlament angehört werden, bevor die Staats- und Regierungschefs die Berufung festzurren. Ein möglicher Termin ist der EU-Gipfel Mitte Dezember in Brüssel. Das bedeutet: Vom 1. November bis mindestens Anfang Januar dürfte damit das Büro Lautenschlägers im 39. Stock des EZB-Hochhauses leer bleiben. ROLF OBERTREIS

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