Berlin – Die deutsche Wirtschaft schrammt nach Einschätzung der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute knapp an einer größeren Rezession vorbei. „Aber wir sind nicht drin und geraten nach unserer Prognose auch nicht rein“, sagte Torsten Schmidt vom Essener Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung bei der Vorstellung des Herbstgutachtens. Trotzdem blicken die Institute skeptisch auf die Konjunktur, vor allem in der Industrie geht es bergab.
Im 2. und 3. Quartal dürfte die Wirtschaftsleistung in Deutschland geschrumpft sein. Die Gründe sehen die Forschungsinstitute vor allem in den von den USA angestoßenen Handelskonflikten sowie dem anstehenden Brexit. Schnelle Besserung erwarten sie nicht. Stattdessen senkten sie ihre Prognosen für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Für 2019 erwarten die Institute nur noch einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent, 0,3 Punkte weniger als im Frühjahr. Für 2020 gehen sie von 1,1 Prozent aus – davon entfallen allerdings 0,4 Punkte allein auf mehr Arbeitstage im Kalender.
Trotzdem warnen die Experten vor Alarmismus. „Von einer tiefen Konjunkturkrise kann nicht gesprochen werden“, sagte Claus Michelsen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Umfassende Konjunkturpakete seien nicht nötig, die in das Sozialsystem eingebauten automatischen Stabilisatoren wie das Kurzarbeitergeld reichten, um das Tief abzufangen.
Stattdessen werben die Forscher für neue Schulden im Bundesetat. „Ein Festhalten an der schwarzen Null wäre schädlich“, schreiben sie. So spare man dem Abschwung hinterher und verstärke noch negative Tendenzen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dagegen warnte vor dem Weg in eine neue Politik der Verschuldung. Er warb für Entlastungen bei Steuern, Sozialabgaben und Bürokratie.
Die wichtigsten Aussagen des Gutachtens im Überblick:
INDUSTRIE: Die Schwäche der deutschen Wirtschaft ist in erster Linie eine Schwäche der Industrie. Seit gut eineinhalb Jahren ist die Produktion rückläufig, da die Nachfrage in wichtigen Absatzmärkten schwächelt. Allein im Kraftfahrzeugbau ging die Produktion seit Mitte 2018 um mehr als ein Fünftel zurück. Die Industrie befinde sich tatsächlich in einer Rezession, einem Abwärtssog, sagt Michelsen. Allmählich strahle diese Entwicklung auch auf den Dienstleistungssektor aus.
JOBS: Für den Arbeitsmarkt sind die Wirtschaftsforscher optimistischer. Die schwache Konjunktur werde sich nicht eins zu eins auswirken. Zwar habe die Dynamik nachgelassen und einige Unternehmen hätten zuletzt Stellen abgebaut. Trotzdem werde es in diesem Jahr 380 000 neue Arbeitsplätze geben. Die Arbeitslosenquote sinke weiter, allerdings nur noch leicht auf 4,9 Prozent im Jahr 2021.
RISIKEN: Die Institute gehen davon aus, dass sich die weltweiten Handelskonflikte nicht noch weiter verschärfen und dass Großbritannien geordnet aus der EU austritt. Eine Verschärfung dagegen würde die deutsche Wirtschaft zusätzlich schwächen. Das gleiche gilt für einen ungeordneten Brexit: Dann dürfte die deutsche Wirtschaft nach Prognose der Experten stagnieren. Unsicher sind die Institute auch hinsichtlich der Frage, ob die Wirtschaftsflaute lediglich ein normaler Abschwung ist, der alle paar Jahre vorkommt, oder etwas Besonderes. „Wir haben eine sehr rapide Abkühlung der Konjunktur erlebt“, sagte Michelsen. Daher könne man sich fragen, ob auf Deutschland nicht doch größere Probleme zukämen.
Bundeswirtschaftsminister Altmaier betonte, auch wenn die Aussichten gedämpft seien, drohe keine Konjunkturkrise. „Wichtige Wachstumsimpulse kommen weiterhin von der Binnenwirtschaft und nicht zuletzt von der öffentlichen Hand“, erklärte er. „Wichtig ist aber, dass wir jetzt handeln“, fügte Altmaier hinzu. Für eine Wachstumspolitik nötig seien „steuerpolitische Entlastungen insbesondere für den Mittelstand, weitere Anstrengungen beim Bürokratieabbau, das Voranbringen der Energiewende und Investitionen vor allem in Zukunftstechnologien“.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) bezeichnete die rückläufige Industrieproduktion als „Warnsignal“. Die Betriebe bräuchten „bezahlbare Energie, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren, einen schnelleren, auch digitalen Infrastrukturausbau und ein wettbewerbsfähiges Steuersystem“.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erklärte, die Forscher lägen „vollkommen richtig“ mit ihrer Einschätzung zur Verschuldung. Das Festhalten an der schwarzen Null kommendes Jahr dürfe „kein Dogma sein“. Klug wäre es, „jetzt damit zu beginnen, ein Sofortprogramm zur Stärkung der privaten und öffentlichen Investitionen auszuarbeiten“.