Brüssel – In Brüssel herrscht Verwunderung über den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verbreiteten Optimismus im Handelsstreit mit den USA. „Ehrlich gesagt verstehe ich das nicht“, sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), auf Anfrage. Er habe auch mit Beamten der Kommission gesprochen, die den Aussagen ihrer Chefin demnach ebenfalls nicht ganz folgen konnten.
Von der Leyen hatte am Mittwoch nach einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos gesagt, sie erwarte eine Einigung im Handelsstreit „in wenigen Wochen“. Es werde neben Handelsfragen auch um Themenfelder wie Technologie und Energie gehen.
Mit den EU-Mitgliedstaaten war ein derartiger Vorstoß anscheinend nicht abgesprochen. EU-Diplomaten betonten, dass kein neues Verhandlungsmandat für die EU-Kommission in Vorbereitung sei. Das bestehende Mandat beschränkt sich auf Industriegüter.
Trump ist das Defizit in der US-Handelsbilanz mit der EU ein Dorn im Auge. Seit Monaten droht er daher mit Strafzöllen auf Einfuhren europäischer Autos und bekräftigte dies in Davos erneut: Die Europäer „haben uns jahrelang ausgenutzt“. Wenn sich das nicht ändere, „müssen wir halt 25 Prozent Zoll auf ihre Autos erheben“, sagte Trump. afp