Krise unterschätzt: EZB legt nach

von Redaktion

VON ROLF OBERTREIS

Frankfurt – Der Moment ist schneller gekommen, als sie es sich selbst hätte vorstellen können: Christine Lagarde, seit Anfang November Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), packt die Bazooka aus und signalisiert wegen der Corona-Pandemie ihr „Whatever it takes“, so wie ihr Vorgänger Mario Draghi auf dem Höhepunkt der Krise der Euro-Staaten im Sommer 2012, als er bekräftigte, die EZB werde alles tun, um den Euro zu retten. „Außerordentliche Zeiten erfordern außerordentliche Maßnahmen“, sagt die 64-jährige Französin jetzt in ähnlichem Tonfall.

Nicht nur das 750 Milliarden Euro schwere Anleihe-Kaufprogramm der Notenbank signalisiert dies, sondern auch die Tatsache, dass Lagarde diesen massiven Krisenschritt um acht Minuten nach Mitternacht am gerade erst angebrochenen Donnerstag per Twitter verkündete – direkt nach der virtuellen Notsitzung des EZB-Rates. PEPP titelt die EZB das Programm – Pandemic Emergency Purchase Programm. „Unser Bekenntnis zum Euro ist grenzenlos. Wir sind entschlossen, das volle Potenzial all unserer Möglichkeiten im Rahmen unseres Mandates zu nutzen“.

Das beispiellose Krisenprogramm soll mindestens bis Ende 2020 laufen. Die EZB sei bereit, ohne Einschränkung den Umfang ihrer Kaufprogramme zu erhöhen und ihre Zusammensetzung anzupassen, und zwar so viel und so lange wie möglich. Gekauft werden Staatsanleihen auch Unternehmenspapiere, um die Wirtschaft direkt zu entlasten. Beruhigt werden sollen aber auch die Finanzmärkte. Bis Ende 2018 hatte die Notenbank unter der Regie von Draghi Anleihen der Euro-Staaten im Volumen von 2,6 Billionen Euro gekauft, um die Staaten zu entlasten und die Banken zur verstärkten Kreditvergabe anzuregen. Das schien zu wirken, doch seit Mitte 2019 verpuffte der Effekt. Seit November kauft die EZB deshalb wieder für 20 Milliarden Euro im Monat. Und gerade vor einer Woche hatte Lagarde verkündet, bis Ende des Jahres noch einmal 120 Milliarden Euro draufzupacken. Jetzt investiert sie im Schnitt Monat für Monat 100 Milliarden Euro in die Käufe – zumindest bis Jahresende. Und senkt die Anforderungen an die Sicherheiten. Und die selbst gesetzten Grenzen. Eigentlich darf sie nur ein Drittel der Anleihen eines Euro-Staates erwerben. In Zeiten wie diesen ist auch das passé.

„Die EZB stand unter Druck“, sagt Commerzbank-Chef-Volkswirt Jörg Krämer. Lagarde hatte diesen Druck offensichtlich unterschätzt. Erst vor einer Woche meinte sie und der EZB-Rat, mit der zusätzlichen 120 Milliarden Euro-Spritze das Nötige getan zu haben. Lagarde verwies auf die Politik: Die sei in der Pandemie in erster Linie gefragt. Damit hat sie – wie viele in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – die Dramatik der Entwicklung unterschätzt.

An der Börse und unter Volkswirten wurde die nächtliche Krisenentscheidung begrüßt. Wenn auch nicht überschwänglich. „Man würde die EZB überfordern, wenn man von ihr erwartete, den Einbruch der Aktienkurse zu beenden“, sagt Krämer. Letztlich würden sich die Turbulenzen erst dann legen, wenn ein Abebben der Corona-Epidemie absehbar sei, vor allem auch in Europa und den USA. „Wichtiger als die Geldpolitiker sind jetzt die Gesundheitspolitiker.“

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