Berlin/München – Bund und Länder wollen sich in der Coronavirus-Krise mit aller Macht gegen eine drohende Pleitewelle und Verwerfungen an den Finanzmärkten stemmen. Angesichts von Existenznöten bei Solo-Selbstständigen und Kleinstfirmen plant die Bundesregierung ein Hilfspaket von über 40 Milliarden Euro. Weitere Maßnahmen könnten nötig sein. Bundesländer kündigten eigene Programme an.
Viele Solo-Selbstständige und kleine Firmen fürchten derzeit um ihre Existenz – also etwa Musiker, Fotografen, Künstler, Heilpraktiker, Dolmetscher oder Pfleger. Viele Geschäfte mussten schließen, Messen, Veranstaltungen und Konzerte wurden abgesagt. „Wenn der Umsatz über Nacht auf Null rauscht, stehen sonst hunderttausende Unternehmen, Kleinstbetriebe und Solo-Selbstständige innerhalb von Wochen vor dem Nichts“, sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer.
Geplant sind nun direkte Zuschüsse und Darlehen. Insgesamt geht es um ein Volumen von über 40 Milliarden Euro, wie aus Regierungskreisen zu erfahren war. Das Hilfspaket soll zügig auf den Weg gebracht werden. Nächste Woche soll zunächst das Kabinett die Hilfen beschließen, dann der Bundestag den Notfonds verabschieden.
Details sind noch offen, im Gespräch sind aber Zuschüsse von 9000 bis 10 000 Euro für Firmen bis fünf Beschäftigte und bis zu 15 000 Euro für Firmen bis zehn Beschäftigte – für eine Dauer von bis zu drei Monaten. Der Bundesverband der Freien Berufe mahnte schnelle und unbürokratische Hilfen an. Auch mehrere andere Bundesländer legen Hilfsprogramme auf. So hatte Bayern zuvor ein zehn Milliarden Euro schweres Hilfspaket beschlossen.
Die Folgen der Coronakrise haben für die bayerischen Selbstständigen einer Umfrage zufolge ein „katastrophales Ausmaß“ erreicht. Der Gewerbeverband Bayern (BDS) teilte am Donnerstag in München mit, 32 Prozent hätten Liquiditätsprobleme, 23 Prozent hätten Kurzarbeit angemeldet und 9 Prozent drohe die Insolvenz.
Die Bundesregierung hatte bereits umfassende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die wirtschaftlichen Folgen der beispiellosen Krise abzufedern. So hatte sie ein unbegrenztes Kreditprogramm für Unternehmen beschlossen.
Außerdem bekommen betroffene Firmen nun steuerliche Hilfen. Entsprechende Erlasse hat das Bundesfinanzministerium mit den Ländern abgestimmt. Wenn Unternehmen wegen der wirtschaftlichen Folgen des Virus in diesem Jahr fällige Steuern nicht zahlen können, können sie einen Antrag auf Fristverlängerung stellen. Zinsfrei soll ihnen dann ein Aufschub gewährt werden.