Wilmington – Im Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Wirtschaftskrise in den USA will der künftige Präsident Joe Biden ein neues billionenschweres Konjunkturpaket durchsetzen.
Biden stellte Pläne für ein Hilfspaket im Umfang von 1,9 Billionen Dollar (rund 1,6 Billionen Euro) vor. Vorgesehen sind darin unter anderem Direktzahlungen an Bürger in Höhe von 1400 Dollar (rund 1150 Euro) pro Kopf. Biden schlägt auch vor, Arbeitslosenhilfen auszuweiten und erneut zu verlängern. Außerdem will er die Impfungen im Land vorantreiben und mehr Corona-Tests ermöglichen. „Die Gesundheit unserer Nation steht auf dem Spiel“, mahnte er. „Wir können uns nicht leisten, nichts zu tun.“
Biden wird am kommenden Mittwoch als Präsident vereidigt. Er hatte bereits vor einigen Tagen angekündigt, er wolle ein weiteres billionenschweres Konjunkturpaket anstoßen, sobald er im Amt sei. Nun präsentierte er die Details.
Neben den Direktzahlungen an Haushalte und mehr Unterstützung für Arbeitslose sind unter anderem weitere Hilfen für kleine Betriebe vorgesehen, ebenso wie erweiterte Krankengeldregelungen, damit Menschen nicht trotz Covid-Symptomen zur Arbeit erscheinen. Biden plädiert auch für längerfristige Änderungen wie eine Anhebung des Mindestlohnes. Milliarden will Biden in die Bekämpfung der Corona-Krise stecken – etwa in ein nationales Impfprogramm und eine massive Ausweitung von Corona-Tests. Schulen sollen finanzielle Hilfen bekommen, damit sie auf sichere Weise wieder öffnen können. Biden beklagte, Millionen Menschen hätten ihren Job verloren, viele seien mit der Miete im Rückstand und liefen Gefahr, ihr Zuhause zu verlieren, Familien müssten in langen Schlangen an Essenausgaben anstehen, weil sie nicht genug Geld für Lebensmittel hätten.
Es gehe um große Ausgaben, räumte Biden ein. Doch diese Investitionen seien wichtig, um langfristigen wirtschaftlichen Schaden für das Land abzuwenden. Biden sagte, das vorgeschlagene Paket sei der erste Teil eines zweiteiligen Plans: Es gehe zunächst um die Rettung, dann um die Erholung der Wirtschaft. Im kommenden Monat werde er Pläne vorstellen für eine langfristige Ankurbelung der Wirtschaft – durch große Investitionen in die Infrastruktur des Landes.