Washington – Joe Biden will die „stärkste, widerstandsfähigste und innovativste Volkswirtschaft der Welt schaffen“. Zu viel Bescheidenheit kann man dem US-Präsidenten nicht vorwerfen: Er will in den kommenden acht Jahren mit Ausgaben in Höhe von rund zwei Billionen US-Dollar (1,7 Billionen Euro) die Infrastruktur des Landes erneuern und damit Millionen Arbeitsplätze schaffen. Die gewaltigen Investitionen entsprächen etwa zehn Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung der USA. Bidens Devise scheint klar: klotzen statt kleckern.
„Es ist kein Plan, der Kleinigkeiten ändern soll“, betonte Biden in Pittsburgh im Bundesstaat Pennsylvania. „Es ist eine Investition für Amerika, die nur einmal pro Generation vorkommt – ungleich allem, was wir seit dem Bau des Systems der Autobahnen und dem Wettrennen um den Weltraum vor Jahrzehnten erlebt haben.“ Der Kongress müsse das Paket beschließen, forderte er. „Wir müssen das schaffen.“
Bidens Plan sieht unter anderem die Modernisierung von mehr als 30 000 Kilometern Straßen, 10 000 Brücken, mehreren Flughäfen sowie Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und die Elektromobilität vor. Teil des Programms sei auch der Breitbandausbau und die Sanierung des Wasserversorgungssystems. Finanziert werden soll es vor allem durch eine Erhöhung der Unternehmenssteuer von 21 auf 28 Prozent, die von Bidens Vorgänger Donald Trump gesenkt worden waren.
Der Plan werde „Millionen Jobs“ schaffen und den USA helfen, sich im Wettlauf mit China durchzusetzen. Die Vereinigten Staaten seien eines der wohlhabendsten Länder der Welt, doch die „zerbröckelnde“ Infrastruktur komme nach Jahrzehnten unzureichender Investitionen in einem Ranking nur auf Platz 13, klagte Biden. Das sei auch eine Gefahr für die nationale Sicherheit. „Einfach gesagt: Dies sind Investitionen, die wir machen müssen – wir können es uns nicht leisten, es nicht zu tun“, sagte Biden.
Nach Umfragen unterstützt eine Mehrheit der Amerikaner ein Investitionspaket. Das will Biden nun nutzen, um einige Republikaner umzustimmen. Der republikanische Minderheitsführer in der Kongresskammer, Mitch McConnell, erteilte Bidens Plan umgehend eine Absage. „Wir sollten nicht die Steuern unter dem Deckmantel eines Infrastrukturgesetzes erhöhen und unsere Wirtschaft in die falsche Richtung lenken“, twitterte McConnell.
Bidens Demokraten hatten zur Bekämpfung der Corona-Krise erst Anfang des Monats ein rund 1,9 Billionen Dollar schweres Konjunkturpaket im Kongress durchgesetzt.