Berlin – Trotz abnehmender Rohölpreise sinken die Kosten für Benzin und Diesel bisher kaum. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat deshalb am Mittwoch das Bundeskartellamt um eine Prüfung der Situation gebeten. Die Behörde solle „bei jeglichem Hinweis auf missbräuchliches Verhalten tätig“ werden. Die Spritpreise hatten sich laut ADAC trotz sinkender Rohölpreise zuletzt auf „sehr hohem Niveau“ stabilisiert. Das Bundeskartellamt kündigte an, alle Marktstufen zu prüfen. Die Ölpreise auf dem Weltmarkt waren zuletzt wieder gesunken. Ein Barrel (159 Liter) der Sorte Brent wurde am Mittwoch für rund 100 Dollar (knapp 91 Euro) gehandelt, dies entsprach laut ADAC einem Preisrückgang um 25 Dollar im Vergleich zur Vorwoche. Die „Oligopolsituation“, also die beherrschende Stellung von wenigen Großunternehmen – sei „seit Langem ein strukturelles Problem“, erklärte Habeck. Es sei nicht akzeptabel, dass Unternehmen aus der aktuellen Situation „unangemessene Gewinne schlagen“, kritisierte er.
Die Tankstellenbesitzer indes glauben nicht an illegale Absprachen, sondern kritisieren das System an sich: „Wir erleben seit Jahren, dass die wenigen großen Mineralölfirmen immer weiter die Kaufbereitschaft der Verbraucher austesten – dafür brauchen sie kein Kartell“, erklärt Herbert Rabl, Sprecher des Tankstelleninteressenverbandes.
Denn: „Wenn der Sprit im Berufsverkehr teurer ist als nachts, ist das ja auch nicht vom Rohölangebot getrieben.“ Doch bei Benzin und Diesel beherrschten Angebot und Nachfrage den Markt: „Die Ölkonzerne dürfen verlangen, so viel sie möchten, wie jeder andere Konzern eben auch.“
Und das sei so viel, wie die Verbraucher zu zahlen bereit sind. Staatliche Regulierung sei deshalb schwierig. Helfen könnte demnach nur ein drastischer Schritt: „Wir als Verband würden einen staatlichen Kraftstoffkonzern begrüßen, der die für die Energiewende nötigen E-Fuels produziert.“ Denn bei den Tankstellen bleibe vom Reibach nichts hängen: „Die Betreiber bekommen im Schnitt einen Cent pro Liter, von dem sie nur rund 20 Prozent des Umsatzes bestreiten können.“ MATTHIAS SCHNEIDE R/DPA