Patent: Teilerfolg für Haenel

von Redaktion

München – Im Streit um ein wichtiges Patent für einen Bundeswehr-Großauftrag hat der Thüringer Waffenhersteller Haenel einen Teilerfolg gegen seinen schwäbischen Konkurrenten Heckler & Koch erzielt. Das Bundespatentgericht in München erklärte das Patent von Heckler & Koch für teilweise nichtig, wie ein Sprecher des Gerichts sagte. In einem reduzierten Umfang bleibt das Patent auf ein Wasserverschlusssystem für Gewehre allerdings bestehen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Kosten des Verfahrens müssen zu 40 Prozent von der Klägerin Haenel und zu 60 Prozent von Heckler & Koch getragen werden. Die Aufteilung gilt als Indiz dafür, wer sich in größerem Maße durchgesetzt hat.

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