Berlin – Im Juli hatte André Thess, Professor für Energiespeicherung an der Universität Stuttgart, zusammen mit 16 weiteren Professoren beim Deutschen Bundestag eine Petition eingereicht, in der eine Abkehr vom Atom-ausstieg gefordert wurde. Mit nun fast 60 000 Unterzeichnern überschritt die Petition die erforderliche Marke von 50 000 Stimmen und musste somit vom Petitionsausschuss des Bundestages beraten werden.
Diese Woche konnten Thess und die Technikhistorikerin Verona Wendland in einer einstündigen Sitzung die Petition vor den 30 Mitgliedern des Ausschusses begründen.
Thess führte aus, dass die von der Bundesregierung vorgesehene Abschaltung der letzten drei noch laufenden Kernkraftwerke zum April 2023 mitten in einer Energiekrise die Sicherheit der Stromversorgung gefährde. Das sehe offenbar auch die Bundesregierung so. Deshalb reaktiviere sie Kohlekraftwerke. Das stehe aber in Widerspruch zu den deutschen Klimaschutzzielen. Die Kernenergie solle deshalb mit Sonne und Wind das Fundament der deutschen Energieversorgung bilden. Schließlich habe der Klimarat der Vereinten Nationen (IPCC) sie ausdrücklich als „ein Instrument des Klimaschutzes“ benannt.
Wendland betonte die hohe Sicherheit der deutschen Kernkraftwerke. „Hätte Isar 2 in Tschernobyl gestanden, würden wir den Namen nicht kennen. Das Gleiche gelte auch für Fukushima, ganz abgesehen davon, dass in Bayern keine Tsunamis zu befürchten seien.
SPD, Grüne und Linke sind bekanntlich ganz anderer Ansicht. Deren Mitglieder im Petitionsausschuss stellten aber keine Fragen an Thess und Wendland, um deren Argumente zu überprüfen, sondern wandten sich vielmehr an die zu der Sitzung geladenen Parlamentarischen Staatssekretäre Stefan Wenzel (Grüne) vom Wirtschaftsministerium und Christian Kühn (Grüne), Ministerium für Umweltschutz und Reaktorsicherheit, um deren Ansichten zu hören.
Kühn sagte, nach Fukushima sei der Ausstieg aus „Hochrisikotechnologie Atomkraft in „einem breiten gesellschaftlichen Konsens“ beschlossen worden. Er sähe keinen Grund, ihn rückgängig zu machen.
Auf den Hinweis von Thess, dass laut detaillierter Studien die Kohleverstromung weit mehr Menschenleben fordere als die Atomkraft, wohingegen diese nach der Maßzahl „Todesopfer pro produzierte Terrawattstunde Strom“ nicht gefährlicher sei als Sonnen- und Windkraft, ging er nicht ein.
Der Bundestag wird abschließend über die Petition beraten. Aber ihr Schicksal ist wohl schon besiegelt.
HANS DIETER SAUER