IN KÜRZE

Steuerprivileg für Oldtimer kritisiert Portugal kappt die Mehrwertsteuer Konjunkturaussichtentrüben sich ein Infrastruktur: Bund will besser hinsehen Goldman Sachs enttäuscht Credit Suisse zieht Quartalszahlen vor

von Redaktion

Der Bundesrechnungshof hat die Steuerermäßigungen für eine wachsende Zahl von Oldtimern kritisiert, die letztlich als Alltagsfahrzeuge genutzt werden. Hierdurch entgingen dem Staat inzwischen Steuereinnahmen von 170 Millionen Euro im Jahr, erklärte die Behörde. Kritisch sahen die Rechnungsprüfer auch, dass die Förderung von Fahrzeugen mit einer „deutlich höheren Schadstoffbelastung“ den klimapolitischen Zielen der Bundesregierung widerspricht.

Zur Bekämpfung der Inflation hat Portugal die Mehrwertsteuer auf 46 Grundnahrungsmittel vorläufig abgeschafft. Die von der linken Regierung beschlossene Maßnahme trat am Dienstag in Kraft und soll zunächst bis zum 31. Oktober gelten. Die Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel gilt für Produkte wie Brot, Nudeln, Reis, Kuhmilch, Eier, Joghurt, Käse, Öl, Butter, Fleisch und Fisch und soll gegebenenfalls verlängert werden.

Die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten in Deutschland haben sich erneut deutlich eingetrübt. Das Stimmungsbarometer des Mannheimer Forschungsinstituts ZEW fiel im April gegenüber dem Vormonat um 8,9 Punkte auf 4,1 Punkte.

Die Ampel-Koalition erwägt zusätzliche Kompetenzen für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), um Kritische Infrastruktur besser gegen Bedrohungen aus autoritär regierten Staaten wie China schützen zu können. Wie das „Handelsblatt“ berichtete, könnte festgelegt werden, dass bei der Zertifizierung von IT-Technik ausländischer Hersteller wie Huawei künftig auch geopolitische Risiken berücksichtigt werden müssen.

Bei der US-Bank Goldman Sachs sind die Geschäfte angesichts eines schwachen Handelsgeschäfts und Investmentbankings nicht rund gelaufen. Bis Ende März fiel der Nettogewinn im Jahresvergleich um 18 Prozent auf 3,2 Milliarden Dollar (2,9 Milliarden Euro).

Die Credit Suisse will das Ergebnis für das erste Quartal früher als geplant veröffentlichen. Die Bank will die Zahlen am kommenden Montag vorlegen, wie sie überraschend ankündigte. Ursprünglich waren das für den darauffolgenden Donnerstag angekündigt.

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