Streit um Ei Ei Ei vorbei

von Redaktion

Düsseldorf – Im Streit um die seit Jahrzehnten verwendete Werbung für seinen Eierlikör hat der Hersteller Verpoorten eine Niederlage erlitten. Die Wortmarke „Ei Ei Ei“ von Verpoorten sei durch die Werbung „Ei Ei Ei Ei Ei“ für fünf kleine Eierlikörfläschchen des Herstellers Nordik nicht verletzt, urteilte das Oberlandesgericht (OLG) gestern in Düsseldorf. Denn Käufer verstünden das „Ei“ als Kernzutat von Eierlikör, nicht aber als Hinweis auf den Hersteller (Az I-20 U 41/22). Die fünffache Wiederholung des Wortes „Ei“ führe nicht zu einer entscheidenden Änderung dieses Verständnisses. Es könne einem Eierlikörhersteller nicht untersagt werden, auf den Grundstoff Ei hinzuweisen, befand der Senatsvorsitzende Erfried Schüttpelz. Eine Markenverletzung sei das nicht. Verpoorten hatte schon 1979 beim Deutschen Marken- und Patentamt das „Ei Ei Ei“ eintragen lassen.  afp

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