München – Seit Anfang 2022 hat Tübingen eine Verpackungssteuer. Für Einweggeschirr und Einwegverpackungen wird eine Gebühr fällig und soll so Müllberge in der Stadt vermeiden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das in einem Grundsatzurteil Ende Mai für rechtmäßig erklärt. Nun erwägen auch bayerische Städte, auf eine solche Lösung zur Müllvermeidung zu setzen. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presseagentur.
Die Stadt München zeigt sich für eine ähnliche Lösung offen. Nach Einschätzung der Stadtkämmerei sei eine Einführung rechtlich möglich, teilte eine Sprecherin mit. Für alles Weitere möchte die Stadt zunächst die schriftliche Begründung des Urteils aus Leipzig abwarten. Zugleich liegen Anträge von zwei Stadtratsfraktionen vor, es der Stadt Tübingen gleichzutun. Im Bamberg soll bis Ende des Jahres Klarheit herrschen, wie die Verpackungssteuer umgesetzt werden kann, wie der zweite Bürgermeister Jonas Glüsenkamp sagte. Auch in Nürnberg soll die Einführung der Verpackungssteuer geprüft werden. Sie halte die Lenkungs- und Anreizfunktion, die mit der Verpackungssteuer verbunden werde, für sehr sinnvoll, teilte Umweltreferentin Britta Walthelm mit. Doch auch hier möchte die Verwaltung zunächst auf die schriftliche Begründung des Urteils warten. Auch die Stadt Passau prüft derzeit mehrere Maßnahmen zur Abfallvermeidung, darunter die Verpackungssteuer. Ein Mehrwegbecher-System hat sie schon 2021 eingeführt.
Keine Überlegungen gibt es bislang in Augsburg und Rosenheim. Als Grund wird unter anderem die noch ausstehende schriftliche Urteilsbegründung genannt. dpa