Berlin – Eine Vielzahl an Straßen, Schienen und Brücken in den Kommunen und Landkreisen muss in den kommenden Jahren saniert werden. Der Investitionsbedarf für den Erhalt und die Erweiterung des kommunalen Verkehrsnetzes bis 2030 liege bei 372 Milliarden Euro, ergab eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik. Fast jede zweite Straßenbrücke sei in keinem guten Zustand und auch bei den ÖPNV-Netzen gibt es deutliche Defizite. Ein Drittel der Straßen weise „größere Mängel“ auf.
Die Studie erstellte das Institut im Auftrag des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie und des ADAC. Die Ergebnisse zeigten „ein alarmierendes Bild des Zustands der kommunalen Verkehrsinfrastruktur“, erklärte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff . Nötig sei ein Verkehrsplan für Deutschland, „der nicht in Legislaturperioden und regionalen Zuständigkeiten denkt, sondern den flächendeckenden Verkehr ermöglicht“, fügte Bauindustrie-Geschäftsführer Tim-Oliver Müller hinzu.
Mit rund 283 Milliarden Euro entfalle der deutlich größte Teil auf den Nachhol- und Ersatzbedarf bei der Straßenverkehrsinfrastruktur der Kommunen, so die Studie. Bei der ÖPNV-Infrastruktur würden Investitionen von 64 Milliarden Euro benötigt.
„Wir haben immer betont, dass der angestrebte Fahrgastzuwachs und die Verlagerung auf den ÖPNV vor allem dann nachhaltig funktioniert, wenn das Angebot für die Menschen attraktiv genug ist“, erklärte Wolff. Die jährlichen Fördermittel des Bundes für Kommunen dürften dazu ab 2025 nicht mehr ausreichen.
Kritik an der Verkehrspolitik der Bundesregierung gab es von der Allianz pro Schiene, dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) und dem Auto Club Europa (ACE). Die drei Verbände überprüften, inwiefern die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag bereits umgesetzt wurden, und vergaben insgesamt nur die Schulnote vier.