Flensburg – Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) droht Mercedes mit der Stilllegung tausender Diesel-Pkw wegen Abgasmanipulation. Eine Reihe von in Fahrzeugen mit der Abgasnorm Euro 6 verbaute Motoren weise „unzulässige Abschalteinrichtungen“ auf, wie aus einem Schreiben des KBA an den Stuttgarter Konzern vom 5. Juli hervorgeht. Die Deutsche Umwelthilfe veröffentlichte das Schreiben am Freitag, zuvor hatten der „Spiegel“ und der Bayerische Rundfunk darüber berichtet.
Die Motoren der fraglichen Reihe OM 642 standen bereits im Visier der Behörde, betroffen ist laut Schreiben das Modell Mercedes E350 CDI Bluetec mit Abgasnorm Euro 6. Mercedes musste damals bereits nachbessern. Dies sei vom KBA „geprüft“ und „genehmigt“ worden, heißt es in dem Schreiben. Bei weiteren Untersuchungen seien aber weitere Softwarestrategien als „kritische bzw. unzulässige Abschalteinrichtungen“ bewertet worden. Deren Funktion listet die Behörde im weiteren Schreiben detailliert auf.
Das KBA ruft Mercedes auf, bis Ende Juli mitzuteilen, wie die Probleme gelöst werden können, ansonsten drohe eine „Betriebsuntersagung“ – die Stilllegung der Fahrzeuge. Laut „Spiegel“ erbat das Unternehmen eine Fristverlängerung, Ende September ist ein Treffen mit KBA-Vertretern angesetzt. Der Hersteller dürfte dann Softwareupdates vorschlagen, für die die Fahrzeuge in die Werkstatt gebracht werden müssten.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat seit Bekanntwerden des Diesel-Skandals eine Reihe von Funktionen von Motoren für unzulässig erklärt. Bei Abschalteinrichtungen wird die Abgasreinigung des Motors ausgeschaltet. Laut EuGH ist dies nur zulässig, wenn andernfalls nachweislich der Motor geschädigt werden könnte.
Unterdessen kommt der große Betrugsprozess zur VW-Dieselaffäre in Braunschweig auch nach zwei Jahren nur zäh voran. Nach mittlerweile mehr als 85 Verhandlungstagen werden in der Stadthalle weiter Zeugen befragt, und eine Entwicklung lässt sich nur schwer abschätzen. Klar wird aus den Planungen des Landgerichts Braunschweig nur, dass Termine bis in den August 2024 anberaumt sind. afp/dpa