Scholz lehnt Konjunkturhilfen ab

von Redaktion

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen weitere Konjunkturprogramme ausgesprochen. „Schuldenmachen ohne Ende löst unsere Probleme nicht, schafft aber neue“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Es gehe darum, „die Wachstumsdynamik unseres Landes zu entfalten“. Trotz der lahmenden Wirtschaft sieht Scholz Deutschland nicht in einer Rezession. Es sei aber „unübersehbar, dass wir eine Wachstumsschwäche haben“, räumte er ein. Hauptursache dafür sei, dass die Exportmärkte, allen voran China, schwächelten. „Das wirkt sich auf eine Exportnation wie unsere aus“, so Scholz. Gleichzeitig kämpfe Deutschland mit hoher Inflation und gestiegenen Energiepreisen. Abermals zeigte Scholz sich gegenüber einem Industriestrompreis, wie ihn Grüne und Teile der SPD fordern, skeptisch: „Wie könnten wir es rechtfertigen, dass Unternehmen, die riesige Gewinne machen, von dem Steuerzahler und der Steuerzahlerin subventioniert werden und Deutschland sich dafür stark verschuldet?“  afp

Artikel 3 von 3