IN KÜRZE

Scholz würdigt Arbeit der Landwirtschaft Strompreisbremse bis Ende April möglich Russland stoppt Ausfuhr von Sprit Industrie pocht auf günstigen Strompreis

von Redaktion

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Arbeit der Landwirte in Deutschland gewürdigt. Scholz sagte mit Blick auf die angespannten Agrarmärkte infolge des Ukraine-Kriegs: „Vielen Bürgerinnen und Bürgern ist in den vergangenen Monaten bewusst geworden, wie groß die strategische Bedeutung der heimischen Landwirtschaft für unser Land ist“, sagte der SPD-Politiker bei einer Festveranstaltung zum 75-jährigen Bestehen des Deutschen Bauernverbands am Donnerstag in Berlin. In ihren Leistungen der vergangenen Jahrzehnte hätten sich die Landwirte jeden Respekt verdient. „Sie sind es, die uns Tag für Tag mit hochwertigen, gesunden und bezahlbaren Nahrungsmitteln versorgen.“

Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich für eine Verlängerung der Strompreisbremse bis Ende April 2024 ausgesprochen. In der „Rheinischen Post“ forderte er aber zugleich die Wiederanhebung der Mehrwertsteuer auf Erdgas bereits zum Jahresbeginn.

Zur Stabilisierung des heimischen Treibstoffmarktes hat die russische Regierung am Donnerstag die Ausfuhr von Benzin und Diesel mit sofortiger Wirkung verboten. In der Verfügung von Ministerpräsident Michail Mischustin war von einer vorübergehenden Maßnahme die Rede; eine Frist wurde aber nicht genannt.

Mit Forderungen nach einem Industriestrompreis ist der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, auf einem Branchentag bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) abgeblitzt. „Wir bitten dringend, dass es einen Brückenstrompreis gibt“, sagte Wolf auf dem Tag der Metall- und Elektroindustrie am Donnerstag in Berlin. Lindner (FDP), der der Konferenz per Video zugeschaltet war, bekräftigte hingegen seine Ablehnung.

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