IN KÜRZE

Neuzulassungen rückläufig Haushaltssperre trifft Bauprogramme BASF: Vattenfall wird Strompartner Kartell-Verstoß auch bei Lkw-Leasing

von Redaktion

Auch wegen der hohen Verkaufszahlen im Vorjahresmonat sind die Pkw-Neuzulassungen im November um 5,7 Prozent gesunken. Besonders deutlich war der Rückgang mit 22,5 Prozent bei den Elektrofahrzeugen; Verbrenner indes legten zu, wie das Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg mitteilte. Insgesamt stieg die Zahl der Neuzulassungen in den ersten elf Monaten des Jahres deutlich um 11,4 Prozent.

Von der vorläufigen Haushaltssperre sind im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen nach Worten von Ressortchefin Klara Geywitz (SPD) „zwei kleinere Programme“ betroffen. Zum einen gehe es um ein Programm zum altersgerechten Umbau in Wohnungen, in dem noch 25 Millionen Euro an Fördermitteln übrig seien. Zum anderen sei ein Programm zur Förderung von Genossenschaftsgründungen betroffen, bei dem es um eine Summe von zwei Millionen Euro gehe.

Der Chemieriese BASF sichert sich grünen Strom aus der Nordsee. Das Unternehmen befinde sich in fortgeschrittenen Gesprächen mit dem schwedischen Energiekonzern Vattenfall für dessen Windparkprojekte Nordlicht 1 und 2, teilten die Unternehmen am Dienstag mit. Die vereinbarte Partnerschaft sieht vor, dass BASF 49 Prozent der Projektanteile von Vattenfall kauft. Der Dax-Konzern will mit knapp der Hälfte des dort erzeugten Stroms insbesondere seinen Standort in Ludwigshafen versorgen.

Bei kartellrechtlichen Verstößen von Autobauern kann auch denjenigen Kunden Schadenersatz zustehen, welche die Lastwagen eines beteiligten Unternehmens nicht kauften, sondern leasten. Das gelte ebenso für Mietkauf, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Eine Revision der Daimler AG (heute Mercedes-Benz und Daimler Truck) wies er zurück (Az. KZR 46/21).

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