Zeitungen brauchen keine Subventionen – aber Schutz

von Redaktion

VON FRANK MEIK

Medien galten einst als „vierte Gewalt“ der Demokratie. Im Grundgesetz ist daher die Pressefreiheit verankert. Dies hat seinen guten Grund: Denn eine freiheitliche Demokratie ist vielen Gefahren ausgesetzt. Medien sollen und müssen den öffentlichen Diskurs ermöglichen und dem Bürger die Welt erklären. Eine besondere Rolle spielt hier der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der an den Start ging, um die junge Demokratie zu stärken. Doch gerade zuletzt haben ARD, ZDF & Co. an Glaubwürdigkeit eingebüßt.

In einer Studie der Universität Mainz zum Medium fallen Schlagworte wie „Lügenpresse“ oder „Mainstream-Medien“. Viele Menschen vertrauen den öffentlich-rechtlichen Medien nicht mehr, weil sie sich mit ihren Meinungen nicht wiederfinden.

Dagegen genießen Regionalzeitungen nach wie vor hohes Ansehen. Ihnen wird weniger vorgeworfen, allein die Meinungen bestimmter politischer Richtungen zu vermitteln. Doch alle Medien müssen ihren Auftrag und ihre privilegierte Stellung aus dem Grundgesetz ernst nehmen. Journalisten sind nicht in erster Linie dazu da, Meinung zu machen, sondern zu informieren und Hintergründe zu erläutern. Medien müssen die Interessen der Bürger darstellen, vertreten und wahrnehmen. Sie sind keine Staatsorgane, auch wenn sie teils öffentlich-rechtlich aufgestellt und finanziert sind. Sie sind allein der Verfassung und der Demokratie verpflichtet, genießen deshalb eine Sonderstellung. Private Medien haben das Privileg, nicht staatlich finanziert zu sein. Sie müssen für ihre Wirtschaftlichkeit kämpfen und müssen genügend Einnahmen erzielen, um ihr Überleben zu sichern. Vor dieser Herausforderung stehen alle klassischen Zeitungsverlage. Sie brauchen deshalb Aufmerksamkeit, um wirtschaftlich zu überleben.

Je mehr Leser ein Medium hat, umso höher fallen die Erlöse aus Anzeigen und Vertrieb aus. Aber dieses angestammte Modell hat sich durch die Digitalisierung grundlegend geändert. Nun erwirtschaften Google, Amazon, Meta mit WhatsApp, Facebook und Instagram sowie Microsoft und Apple Milliarden durch Werbung. Ihre Einnahmen erhalten sie aber nicht wegen guter Inhalte. Vielmehr missbrauchen sie die Bequemlichkeit der Nutzer, entlocken denen wichtige Daten und vermarkten diese. Längst sind die Social-Media-Konzerne – eigentlich sind es ja „Asoziale Medien“ – zu Meinungsmachern geworden, insbesondere bei Jüngeren. Das hat beileibe nichts mit Qualität zu tun. Vielmehr werden hier Ansichten manipuliert und gesteuert. Eine Inhaltskontrolle fehlt.

„Die Zeitung ist der Sklave des Lesers.“ So fasste es einmal ein erfolgreicher Verleger von Regionalzeitungen zusammen. Hier arbeiten Journalisten an der Qualität der übermittelten Informationen. Lesern „aufs Maul schauen“, das ist ihre Aufgabe. Digitalnetzwerke tun dies nicht und rühmen sich sogar noch dafür, weil sie behaupten, sie würden nur Neuigkeiten weiterreichen. Manipulierte Ansichten und Fake News sind aber keine Informationen, sondern gefährliche Verfälschungen. Es fehlt alles, was journalistische Qualität ausmacht.

Was folgt daraus? Die Demokratie zu schützen, das verlangt, die Basis für freie Medien zu schaffen. Gemeint sind damit eben nicht Subventionen, sondern der Schutz vor Eingriffen kartellrechtlich bedenklicher US-Konzerne mit zweifelhaften Geschäftsmethoden oder teil-staatlichen Spielern, die viele Bereiche abdecken und den privaten Medien wegnehmen. Denn Zeitungen bieten Vielfalt. Egal, ob als gedrucktes Medium oder digital. Sie haben nach wie vor einen guten Ruf und sind unverzichtbar für die Demokratie.

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