Berlin – Im Zollstreit zwischen der EU und China über chinesische Subventionen für Elektroautos hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) einem Bericht zufolge ein Kompromissangebot unterbreitet. Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise und EU-Kreise berichtete, schlägt Scholz gleich hohe Zölle auf Autoimporte auf beiden Seiten vor. Demnach ist ein Zollsatz von 15 Prozent im Gespräch, die Höhe könne sich aber noch ändern. Die EU-Kommission hatte kürzlich erhöhte Zollsätze für in China produzierte Elektroautos angekündigt. Hintergrund sind Vorwürfe, dass chinesische Hersteller von umfassenden Subventionen profitieren und dies zulasten europäischer Hersteller geht.
Wie das „Handelsblatt“ weiter berichtete, sind Scholz‘ Überlegungen in Brüssel bereits bekannt – die EU-Kommission stuft sie demnach allerdings als untauglich ein. Das Konzept sei „keine Option“, heißt es aus Brüssel. Es gehe es nicht darum, die Zölle zwischen China und Europa anzugleichen, sondern faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und chinesische Subventionen auszugleichen.