Nürnberg – Die Bundesagentur für Arbeit muss wegen der hohen Kosten etwa für Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit an ihr Erspartes und könnte bei ungünstigem Verlauf im nächsten Jahr sogar eine Spritze aus dem Bundeshaushalt benötigen.
Die Behörde steuere in diesem Jahr auf ein Defizit von 197 Millionen Euro zu, im nächsten Jahr sehe der gerade verabschiedete Haushaltsplan ein Minus von 1,3 Milliarden Euro vor, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, Andrea Nahles, in Nürnberg. Beides müsse aus der Rücklage bestritten werden, die bisher ohnehin nur noch 2,8 Milliarden Euro beträgt – etwa ein Zehntel dessen, was an Polster vor der Corona-Pandemie vorhanden war. „Wir befinden uns anhaltend in einer konjunkturellen Schwächephase“, so Nahles. Der Haushaltsansatz basiert auf der Herbstprognose der Bundesregierung, die aufgrund der jüngsten wirtschaftlichen und politischen Entwicklung schon nicht mehr aktuell ist. Während in der Herbstprognose noch ein Wachstum für 2025 von 1,1 Prozent vorhergesagt wurde, geht der Sachverständigenrat der Bundesregierung inzwischen nur noch von 0,4 Prozent aus.
Hinzu kommen erhebliche Risiken, etwa durch Ankündigungen zur Zollpolitik des künftigen US-Präsidenten Donald Trump und weiterer möglicher internationaler Verwerfungen. Für ein Risiko spreche, dass die Herbstprognose deutlich über dem Gutachten des Sachverständigenrates liege, sagte Christina Ramb, Vorsitzende des Verwaltungsrates der Bundesagentur.