Berlin – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will mögliche milliardenschwere EU-Klimastrafen für Autobauer verhindern. Der Grünen-Politiker sagte nach einem Treffen mit seinem italienischen Amtskollegen Adolfo Urso, seine Position sei, an den Flottengrenzwerten festzuhalten und im Übergang pragmatisch zu sein. Er könne sich vorstellen, dass mögliche Strafzahlungen im Jahr 2025 verrechnet werden könnten mit einer Übererfüllung der Quoten der Automobilkonzerne in den Jahren 2026 und 2027.
Habeck sprach von einer Flexibilisierung bei den Strafzahlungen – sodass Automobilkonzerne einen Anreiz hätten, den Weg nach vorne zu gehen, aber nicht in „dieser für sie so schwierigen Situation“ noch milliardenschwere Strafzahlungen leisten müssten.
Habeck rechnet offenbar damit, dass die Autohersteller den E-Auto-Absatz im kommenden Jahr deutlich steigern und die Flottengrenzwerte in den Jahren 2026 und 2027 dann deutlich unterschreiten werden. Der „Hebel“ für Europas Autohersteller, die Zulassungen von Elektroautos „hochzubekommen“, seien günstige E-Modelle. Nach derzeitiger EU-Gesetzeslage drohen Geldbußen für die Hersteller beim Übertreten der sogenannten Flottengrenzwerte, der Klimaziele der EU für die Autobranche. Damit werden Grenzwerte für den CO2-Ausstosses pro Kilometer festgelegt – und zwar für den Durchschnitt aller in der EU in einem Jahr zugelassenen Fahrzeuge.