Brüssel – Angesichts drohender CO2-Strafen will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Autobauern mehr Zeit einräumen, um EU-Vorgaben einzuhalten. Sie werde noch in diesem Monat eine gezielte Änderung der CO2-Normen vorschlagen, sagte sie in Brüssel. Anstelle einer jährlichen Einhaltung der Grenzwerte sollen die Unternehmen drei Jahre Zeit bekommen. Wenn es um saubere Mobilität geht, gehe es auch um Fairness, betonte die deutsche Spitzenpolitikerin. „Wir müssen uns an die vereinbarten Ziele halten.“ Mehr Details sollen am morgigen Mittwoch bekanntgegeben werden.
Hintergrund der drohenden Strafen für die ohnehin angeschlagene Industrie sind die sogenannten Flottengrenzwerte. Mit Beginn des Jahres haben sich diese gesetzlichen Vorgaben verschärft. Gemessen wird ein Durchschnitt des CO2-Ausstoßes der hergestellten Autos. Für zu viel ausgestoßenes CO2 müssen die Hersteller Strafe zahlen. Weil sich etwa der Absatz für E-Autos nicht so gut entwickelt hat, wie früher prognostiziert wurde, könnten Autobauer die Grenzwerte überschreiten.
„Es ist jetzt Zeit, zu handeln“, sagte von der Leyen. Es solle etwa eine Industrie-Allianz gegründet werden, um autonomes Fahren voranzutreiben. Autonome Fahrzeuge müssten schneller auf die Straßen kommen. Europas Autoindustrie steht unter Druck. Sie sieht sich harter Konkurrenz aus China ausgesetzt, aber auch der US-Autobauer Tesla macht ihnen im E-Auto-Markt Anteile streitig. Für die Wirtschaft in der EU und vor allem in Deutschland ist diese Industrie von entscheidender Bedeutung.
DPA