Klimaprozess gegen RWE beginnt

von Redaktion

Hamm – Der Rechtsstreit zwischen dem peruanischen Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya und dem Energiekonzern RWE geht in eine weitere Runde. Am Montag und Mittwoch wird das Oberlandesgericht Hamm die zivilrechtliche Klima-Klage des Landwirts erneut verhandeln (Az. 5 U15/17). Der Kläger macht das Unternehmen wegen des Betriebs von Kohlekraftwerken für den Klimawandel mitverantwortlich. Lliuya will erreichen, dass RWE sich an den Kosten für Schutzmaßnahmen vor der Erderwärmung in seiner Heimat beteiligt. Die vom Gericht bestellten Gutachter sollen ergänzende Angaben zu den von ihnen erstellten Gutachten machen. Es geht um die Frage, inwieweit der Kläger und seine Familie von einer möglichen Flutwelle aufgrund des stark angewachsenen Gletschersees Palcacocha bedroht ist. Das Gericht muss im Anschluss entscheiden, ob das Risiko rechtlich ausreicht, um RWE anteilig haftbar zu machen. Das Gericht hatte bereits 2017 entschieden, dass es einen zivilrechtlichen Anspruch auf Schutz von durch die Klimakrise Betroffenen gegen einen großen Emittenten grundsätzlich für schlüssig hält.

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