Europäisches Patentamt (EPA) an der Isar in München: Für Unternehmen hat die Anmeldung von Patenten eine große Bedeutung, um Innovationen vor Wettbewerbern zu schützen. © marcus schlaf
München – Unternehmen und Erfinder aus Deutschland haben im vergangenen Jahr 25 033 Patente beim Europäischen Patentamt (EPA) in München angemeldet – das ist Platz eins in Europa und Platz zwei weltweit, wie die Behörde gestern in München mitteilte. Größter Patentanmelder war demnach der Münchner Siemens-Konzern mit 1830 Patentanmeldungen, gefolgt von BASF (1599 Patente) und Bosch (1249 Patente). Die TU München belegte im Ranking der europäischen Universitäten Platz 5. „Deutschland hat einen Anteil von 12,6 Prozent aller Anmeldungen beim Europäischen Patentamt“, sagte EPA-Direktoriumsmitglied Eve-Marie Mayer-Martin. „Das klingt alles sehr gut, in einem Zeitraum von zehn Jahren sieht man aber: Deutschland hat im globalen Vergleich an Boden verloren.“ Seit 2015 habe Deutschland einen Zuwachs von 0,9 Prozent gehabt, die Zahl der Patentanmeldungen aus europäischen Ländern sei dagegen im selben Zeitraum um 13,3 Prozent gewachsen, weltweit sogar um 24,5 Prozent. „Wir sehen trotz seiner weiterhin bestehenden Vorreiterrolle ein relatives Zurückfallen von Deutschland im internationalen Vergleich.“
Grund für das Abfallen: „Der größte Teil der deutschen Anmeldungen kam in den vergangenen Jahren eher aus traditionellen Technologien, etwa dem Maschinenbau“, sagte Mayer-Martin. Weltweit habe das große Wachstum aber im digitalen Bereich stattgefunden. „Die gute Nachricht: In den vergangenen Jahren hat Deutschland im Bereich Computertechnik einen deutlichen Zuwachs verzeichnet, insbesondere im Bereich der Künstliche Intelligenz-bezogenen Technologien.“ Ob der Trend in den kommenden Jahren anhalten werde, sei aber unklar. „Es gibt zwar einen steilen Anstieg, es ist aber noch zu früh, um zu sagen, dass man auf einem guten Weg ist“, sagte sie.
Führend in Deutschland bei den Patentanmeldungen ist Bayern, gefolgt von den Bundesländern Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. „Auch im internationalen Vergleich ist Bayern wirklich stark, Bayern liegt hier auf Platz 5“, sagte Mayer-Martin. In Europa ist lediglich der Großraum Paris innovationsfreudiger (siehe Tabelle). Weltweiter Spitzenreiter bleibt Kalifornien mit über 15 000 eingereichten europäischen Patenten im vergangenen Jahr.
Trotzdem gab es am Europäischen Patentamt in den vergangenen Jahren immer wieder Kritik von Unternehmen wie Siemens. Der Vorwurf: Beim Europäischen Patentamt geht es mehr um Quantität als um Qualität. Vereinfacht übersetzt heißt das: Eine hohe Zahl von Patenten bringt wenig, wenn die Qualität der Patente nicht passt und Unternehmen am Ende viel Geld in Gerichtsprozesse stecken müssen, um ihre Schutzrechte durchzusetzen.
Mayer-Martin sagte dazu gestern: „Wir sind der Qualität verpflichtet und suchen den Dialog mit den Unternehmen.“ Die Rückmeldungen aus der Industrie über die Qualitätsstandards, die das EPA zuletzt erhalten habe, seien „zum aller größten Teil positiv“.