Wirtschaftsminister Robert Habeck bei einem seiner letzten Auftritte im Amt. © Kay Nietfeld, dpa
Berlin – Die deutsche Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Die Bundesregierung senkt ihre Konjunkturprognose. Sie erwartet für das laufende Jahr eine Stagnation des Bruttoinlandsprodukts, wie der geschäftsführende Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mitteilte. Nach der Frühjahrsprognose würde die deutsche Wirtschaft das dritte Jahr in Folge nicht wachsen. Im Januar hatte die Regierung noch mit einem Plus von 0,3 Prozent gerechnet, nun erwartet sie 0,0 Prozent. Die deutsche Wirtschaft befindet sich aus Sicht des Wirtschaftsministeriums in „schwierigem Fahrwasser“.
Erst im Januar hatte Habeck bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts die Wachstumserwartungen für 2025 nach unten geschraubt. Im vergangenen Herbst hatte die Regierung noch ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von 1,1 Prozent prognostiziert. Die deutsche Wirtschaft steckt nach bereits zwei Rezessionsjahren in Folge in der Krise fest.
Weltweit habe sich die wirtschaftliche Unsicherheit durch die von US-Präsident Donald Trump angekündigten und zum Teil wieder ausgesetzten Zölle stark erhöht, so das Ministerium. In der Folge sei es zu Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten und einer Eintrübung der globalen Wachstumsaussichten gekommen. Dies treffe die exportstarke deutsche Wirtschaft – die Auslandsnachfrage sei ohnehin schwach.
Auch im kommenden Jahr erwartet die Regierung keinen spürbaren Aufschwung. Sie rechnet mit einem Wachstum von 1,0 Prozent. „Von den finanzpolitischen Weichenstellungen der künftigen Bundesregierung werden positive Impulse ausgehen, die allerdings erst in den kommenden Jahren spürbar zum Wachstum beitragen werden.“
Die voraussichtliche neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD hat im Koalitionsvertrag umfangreiche Maßnahmen angekündigt, um die heimische Wirtschaft anzukurbeln. Beispiele sind bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen, sinkende Energiekosten, ein flexibleres Arbeitsrecht und weniger Bürokratie.
DPA