Mehr klimaschädliche Subventionen

von Redaktion

Berlin – Die Bundesregierung plant einer Studie zufolge zusätzliche klimaschädliche Subventionen im Volumen von neun bis 15 Milliarden Euro. Die Größenordnung ist demnach ungefähr so hoch wie die zusätzlichen Mittel für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) aus dem neuen Sondervermögen des Bundes von jährlich im Durchschnitt zehn Milliarden Euro. Dieses Geld soll laut Grundgesetz zum Erreichen der Klimaneutralität in Deutschland bis zum Jahr 2045 eingesetzt werden. „Der Koalitionsvertrag von Union und SPD enthält zahlreiche Maßnahmen, die bestehende klimaschädliche Subventionen zementieren oder sogar ausweiten“, erklärte dazu die FÖS-Wissenschaftlerin und Co-Autorin der Studie, Swantje Fiedler. „Der Großteil der neuen Subventionen und klimaschädlichen Anreize entfällt dabei auf den Energiesektor mit 5,9 bis 9,8 Milliarden Euro sowie auf den Verkehrsbereich mit rund 1,9 Milliarden Euro.“

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