Berlin – Die Stahlindustrie befindet sich nach Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einer existenzbedrohenden Krise. Die Rahmenbedingungen müssten daher verbessert werden, sagte Merz nach einem „Stahlgipfel“ im Kanzleramt. So brauche die Stahlindustrie einen wirksamen Außenhandelsschutz unter anderem wegen umgeleiteter Warenströme aus China, die wegen der US-Zölle die Märkte überschwemmen.
Nötig sei eine Senkung der Energiepreise. „Ohne eine wirksame Absenkung der Strompreise ist diese Industrie nicht lebensfähig“, sagte Merz. Er verwies auf die Absicht der Bundesregierung, einen Industriestrompreis einzuführen. Darüber werde seit Monaten mit Brüssel verhandelt. „Wir gehen davon aus, dass wir bald auch Klarheit haben, ob dieser Industriestrompreis genehmigt werden kann. Die Aussichten sind gut.“
Man müsse schließlich dafür sorgen, dass bei der Beschaffung europäischer Stahl präferiert werde. „Wir müssen unsere Märkte schützen und unsere Hersteller schützen“, so der Kanzler.
Die Stahlbranche hat vor einem dauerhaften Verlust von Industriearbeitsplätzen in Deutschland gewarnt. „Wertschöpfung, die heute abwandert, holen wir nicht zurück“, sagte der Präsident des Branchenverbandes Wirtschaftsvereinigung Stahl, Gunnar Groebler. Besonders betroffen seien industriell geprägte Regionen. „Wer den sozialen Frieden sichern will, muss die industrielle Grundlage dieses Landes sichern“, sagte Groebler. Rund 5,5 Millionen Arbeitsplätze hingen direkt oder indirekt an stahlintensiven Wertschöpfungsketten in Zuliefer- und Abnehmerbranchen.