IN KÜRZE

von Redaktion

5G: Kleine Anbieter fühlen sich im Nachteil. © Boris Roessler, dpa

Behördengänge wichtigstes Digitalthema

Berlin – Onlinebehördengänge sind einer Umfrage zufolge für die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland das wichtigste Thema im Digitalbereich. 82 Prozent der Menschen wünschten sich solche Fortschritte in der Digitalisierung der Verwaltung, wie der Digitalverband Bitkom am Montag mitteilte. Besonders wichtig seien der Bevölkerung mit jeweils 72 Prozent zudem die Vereinfachung des Datenschutzes sowie die Förderung digitaler Teilhabe für alle Bevölkerungsgruppen.

Vergabeverfahren startet neu

Köln – Als Konsequenz aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln hat die Bundesnetzagentur ein neues Verfahren zur Vergabe der 5G-Mobilfunkfrequenzen gestartet. Die Entscheidung über die Vergabe im Jahr 2018 war als rechtswidrig eingestuft worden, kleine Mobilfunkanbieter hatten geklagt, weil sie sich benachteiligt fühlten. Das Kölner Gericht war zu dem Schluss gekommen, dass das damalige Bundesdigitalministerium unter Minister Andreas Scheuer (CSU) „massiv“ und „rechtswidrig“ Einfluss auf die Netzagentur genommen hatte.

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