Auf einer Besichtigungstour in Peking war die Laune bei Xi und Trump gut. Im Staatsfernsehen drohte Xi Trump dennoch, sich in Sachen Taiwan nicht einzumischen. © MARK SCHIEFELBEIN, afp
Peking – Ein „Meilenstein“ und „fantastische Handelsabkommen“: Chinas Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump haben am Freitag die Ergebnisse ihres zweitägigen Gipfeltreffens gepriesen, ohne diese aber konkreter zu benennen. Xi äußerte nach Trumps Darstellung auch die Bereitschaft, bei der Öffnung der vom Iran weitgehend blockierten Straße von Hormus zu helfen. Geprägt war der Gipfel der Supermächte jedoch von der Warnung Pekings in der Taiwan-Frage.
Bei seinem Besuch in China sei „viel Gutes“ erreicht worden, sagte Trump bei einem Gang durch die Gärten von Zhongnanhai nahe der Verbotenen Stadt in Peking. „Wir haben einige fantastische Handelsabkommen geschlossen, die für beide Länder großartig sind“, fuhr er fort. „Wir haben viele verschiedene Probleme gelöst, die andere nicht hätten lösen können“, sagte der US-Präsident, ohne nähere Angaben dazu zu machen. Neben einer Bereitschaft, bei der Öffnung der Straße von Hormus zu helfen, informierte Trump auch über die Absicht Chinas, 200 Boeing-Jets und mehr US-Öl und Sojabohnen zu kaufen. Das chinesische Außenministerium wollte die Aussagen des US-Präsidenten am Freitagnachmittag weder bestätigen noch dementieren. Die Investmentfirma Jefferies war im Vorfeld allerdings von bis zu 500 zusätzlichen Flugzeugen für China ausgegangen. Der Aktienkurs von Boeing gab nach, da die Anleger offenbar von einem größeren Umfang des Kaufs ausgegangen waren.
Die Zurückhaltung auf chinesischer Seite spiegelte den Ton des gesamten Gipfeltreffens wider: So wurden Trumps Freundlichkeiten gegenüber Xi – er bezeichnete Chinas Staatschef als einen „großartigen Anführer“ und „Freund“ – von seinem chinesischen Kollegen nur verhalten aufgenommen. Xi bezeichnete den Besuch von Trump als „Meilenstein“. Beide Seiten hätten mittlerweile „eine neue bilaterale Beziehung aufgebaut, die von konstruktiver strategischer Stabilität“ geprägt sei. China ist ein wichtiger Abnehmer von Erdöl aus dem Iran. Durch den durch US-israelische Angriffe ausgelösten Iran-Krieg und die Blockade der Straße von Hormus durch Teheran sind die Energiepreise in die Höhe geschossen.
Trump sagte in einem Fox-News-Interview, Xi habe ihm versichert, dass China nicht vorhabe, den Iran militärisch zu unterstützen. „Er möchte, dass die Straße von Hormus wieder geöffnet wird, und sagte: ‚Wenn ich in irgendeiner Weise helfen kann, würde ich gerne helfen‘“, fuhr Trump fort. Das chinesische Außenministerium rief zu einer schnellstmöglichen „umfassenden und dauerhaften“ Waffenruhe im Iran-Krieg auf. Zudem sollten die Schifffahrtswege „so schnell wie möglich“ wieder freigegeben werden. China dringt auf eine rasche Öffnung der Meerenge, durch die ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gastransporte verläuft.
Geprägt wurde das Gipfeltreffen stark vom Thema Taiwan. „Die Taiwan-Frage ist das wichtigste Thema in den Beziehungen zwischen China und den USA“, hatte Xi am Donnerstag laut Staatsfernsehen gesagt. „Wenn sie falsch gehandhabt wird, könnten die beiden Nationen aneinandergeraten oder sogar in einen Konflikt geraten.“ Trump sagte, er habe Xi zugehört aber nichts zum Thema Taiwan gesagt. China betrachtet die demokratische und selbstverwaltete Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischen Mitteln mit dem Festland vereint werden soll. Washington erkennt Taiwan zwar nicht offiziell an, ist jedoch der wichtigste militärische Unterstützer der Insel.