Grünwald – Bei dem Polizisten, der wegen des Verdachts der Vorteilsannahme suspendiert worden ist, handelt es sich um den Dienststellenleiter der Polizeiinspektion Grünwald (Kreis München). Gegen ihn wird ermittelt, weil er Sachgeschenke angenommen haben soll, ohne dies seinen Vorgesetzten zu melden (wir berichteten). Unter anderem soll es sich nach Informationen der Bildzeitung um Champagner gehandelt haben. Die Ermittler durchsuchten Arbeitsplätze, auch von Zeugen, den Wohnsitz des Dienststellenleiters und die Wohnungen der Zeugen. Die Ermittlungen können sowohl strafrechtliche wie auch disziplinarrechtliche Konsequenzen für den Beamten haben.
Der Spielraum für die Annahme von Geschenken ist für Beamte sehr gering. Nach Informationen der Pressestelle des Polizeipräsidiums München dürfe ein Polizeibeamter in der Regel nicht mehr als einen Kugelschreiber als Werbegeschenk annehmen. Der suspendierte Beamte war seit zehn Jahren Dienststellenleiter in Grünwald. Vorher war er dort schon als Stellvertreter tätig gewesen. msc