München – Kultusminister Michael Piazolo (FW) hat seine Politik der kleinen Schritte verteidigt. Das Ministerium habe zwar theoretische Pläne für weitere Schulöffnungen in der Schublade. Aber wie andere Bundesländer jetzt schon einen exakten Zeitplan für die kommenden Monate zu veröffentlichen, „halte ich nicht für redlich“, sagte Piazolo im Bildungsausschuss des Landtags. Dort diskutierten die Abgeordneten erstmals seit Februar wieder über Bildungspolitik – die Corona-Krise hatte den Zeitplan durcheinander gewirbelt und in den Osterferien war einfach regulär sitzungsfrei.
Nun aber nutzten die Abgeordneten ausgiebig die Chance, den Minister mit Fragen herauszufordern. Zeitweise entglitt die Debatte fast, waren Wutausdrücke wie „Unverschämtheit“ oder „Schmarrn“ zu hören. Vor allem der FDP-Abgeordnete Matthias Fischbach nervte Piazolo mit einer extrem langen Liste von Spezialfragen, unter anderem zur Mensaöffnung in Internaten. „Ich habe lange Zeit gar keinen Kultusminister mehr wahrgenommen, nur immer den Ministerpräsidenten, der die Vorgaben gemacht hat“, rechtfertigte sich Fischbach. Da wolle er wenigstens jetzt die Meinung des Ministers hören.
Piazolo stellte die anstehende teilweise Schulöffnung ab dem 27. April (Beginn mit Abschlussklassen) als Kraftakt dar, der den Schulen nun einen „Mischbetrieb“ abverlange – im Schnitt 16 Prozent der Schüler sind wieder in der Schule, 84 Prozent müssen zu Hause unterrichtet werden. Vor allem an den Fach- und Berufsoberschulen (FOS/BOS) werde das schwierig, weil dort die Abschlussklassen die Mehrheit der Schüler ausmachen. Auch die Betreuung der Kinder sei ein Problem. Wenn wie angekündigt künftig auch die Alleinerziehenden das Recht haben, ihre Kinder zur Betreuung in eine Schule zu schicken, werde sich die Zahl der Kinder mit einem Schlag „verdrei- bis vervierfachen“. Da werde es auch mit den Räumen knapp. Der Grünen-Abgeordnete Max Deisenhofer mahnte mehr Engagement beim Digitalunterricht an. „Es kann nicht sein, dass es immer noch zu Serverausfällen kommt.“ Auch Live-Unterricht sei wichtig. Piazolo erklärte, die Schulplattform Mebis sei nie als Ersatz für Präsenzunterricht gedacht gewesen, daher müsse man solche Probleme entschuldigen. Das Nachfrage-Bedürfnis der Eltern sei im Moment extrem hoch – acht Personen seien rund um die Uhr nur an einer Hotline im Einsatz.
Erstmals wurde die Diskussion im Bildungsausschuss live auf Youtube übertragen, doch das Interesse hielt sich in Grenzen. Maximal 150 Zuschauer verfolgten gleichzeitig die Diskussion, am Ende dümpelte die Einschaltquote bei 42 Zusehern aus. Die Gefahr eines Server-Zusammenbruchs bestand hier jedenfalls nicht. DIRK WALTER