München/Berlin – Verlierer an Wahlabenden sind einsilbig, weggeduckt, verhuscht. Umso mehr fällt auf, was Wolfgang Schäuble an diesem Sonntag macht. Er, der alte Fuchs der CDU, als Präsident des Bundestags protokollarisch einer der Höchsten des Staates, kann es gar nicht erwarten, sich kurz nach 18 Uhr live in die ARD schalten zu lassen. Als die Verbindung steht, redet er und redet. Alle Versuche, ihn zu unterbrechen, scheitern. Schäuble spricht einfach weiter, über den immer einsilbigeren Moderator hinweg. Oh ja, es gibt Gesprächsbedarf in der Union, eine geprügelte Partei an diesem Wahlabend.
Was Schäuble zu sagen hat, geht über die übliche Floskelei hinaus. „Das war vorhersehbar“, sagt er über die Ergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, erinnert an die hohe Popularität der grünen und roten Ministerpräsidenten dort. Vor allem aber warnt Schäuble davor, das Ergebnis misszudeuten und auf die Masken-Affäre zu schieben: „Ich glaube nicht, dass das für die Wahl eine ausschlaggebende Rolle gespielt hat.“ Schäuble spricht statt dessen von „großer Verunsicherung“ durch die Corona-Politik.
Dass er das so betont, damit gleich um 18-Uhr-irgendwas vor die Kameras drängt, hat einen Grund: Es ist nicht die offizielle Parteilinie. Die CDU-Führung pflegt eine andere Sprachregelung. Der junge Generalsekretär Paul Ziemiak hat sie zu verkünden. Er redet von unanständigem Verhalten und „Schamlosigkeit einzelner Abgeordneter, das hat den Wahlkampf sehr belastet“. Ärger über Impfen, Testen, Schließen kommt bei Ziemiak nur am Rande vor, man wolle „pragmatischer“ und „schneller“ werden, sagt er.
Alles auf die populären Gegner und die eigenen Raffkes zu schieben, ist der Versuch, eine Brandmauer einzuziehen: zwischen den schlechtesten CDU-Ergebnissen, die es jemals in den beiden Ländern gab, und der Bundespolitik um den neuen Parteichef Armin Laschet. Das birgt das Risiko, nicht die richtigen Lehren aus den Resultaten zu ziehen. In einem wesentlichen Punkt hakt Ziemiaks Linie nämlich, sagen Unions-Leute hinter vorgehaltener Hand: Die Masken-Affäre kann nicht viele Stimmen gekostet haben, denn zwischen 50 und 65 Prozent sind Briefwahl-Stimmen, die überwiegend schon im Februar losgeschickt wurden.
Die Union berät noch, wie laut die Ohrfeige vom Wähler knallt. Hätte schlimmer kommen können, murmeln die einen. Im einst tiefschwarzen Südwesten so unterzugehen und in Rheinland-Pfalz deklassiert zu werden, geht kaum schlimmer, raunen die anderen. Die gefährlichste bundespolitische Botschaft ist ja die bunt blinkende Ampel: Rheinland-Pfalz und vielleicht auch Baden-Württemberg zeigen, dass es rot-gelb-grüne Mehrheiten ohne die Union gibt, und das sogar ohne sich der Linkspartei an die Brust werfen zu müssen.
„An diesen Wahlergebnissen gibt es nichts schönzureden“, sagt Alexander Dobrindt, der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag. Auffällig ist: Die bayerische Partei beteiligt sich an Laschets Mauerbau-Projekt mitnichten, im Gegenteil. Dobrindt verortet die Hauptschuld in der Bundespolitik. Es gebe zurzeit zu viel, was „nicht überzeugend gut funktioniert“. Man müsse „zurück auf die Erfolgsspur kommen“, die Herausforderungen lösen, „einen Reformplan für Deutschland vorlegen“.
Auch Generalsekretär Markus Blume warnt vor jeglichem Schönreden und fordert, der Abend müsse „ein Weckruf für die Union sein“. Blume verlangt schnelle Erfolge im Kampf gegen Corona. „Klar ist: Nicht die Strategie ist falsch, aber die Umsetzung ist schlecht.“
Zwei Herren halten sich am Abend auffällig zurück: die Parteichefs Armin Laschet und Markus Söder. Aus Düsseldorf kommt kein Mucks, aus Nürnberg noch nicht mal ein Tweet. Beide Herren wissen: Der Wahlabend verändert auch die Dynamik in der Frage der Kanzlerkandidatur. „Laschet – erster Test negativ“ titelt die „taz“ aus Berlin gewohnt hundsgemein. Heute tagen die beiden Parteivorstände, getrennt natürlich.
Will Laschet nun aufs Tempo drücken, schneller die Entscheidung suchen? Die Truppen sortieren sich. „Armin Laschet ist und bleibt ein hervorragender Kanzlerkandidat“, sagt NRW-Innenminister Herbert Reul, ein Vertrauter. Beobachter sehen die Union insgesamt allerdings gerade auf der schiefen Ebene. Auch deshalb gilt inzwischen als unwahrscheinlich, dass die Einigung von Laschet und Söder weiter in Richtung Pfingsten geschoben wird. Eher bald nach Ostern, Mitte April, heißt es, um mehr Zeit bis zur Bundestagswahl am 26. September zu haben.
Macht was, aber macht es schnell: Dieser Rat kommt nun auch offen aus der CSU. Einen „Fehlstart im Wahlmarathon“ erlebe die CDU, sagt der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber gegenüber unserer Zeitung. Das sei nicht nur wegen der Maskenaffäre geschehen, es gebe auch „massiven Vertrauensverlust bei der unübersichtlichen Coronapolitik“. Klare Linien statt Zick-Zack in der Sachpolitik verlangt Huber. Und rät: „Das macht eine Entscheidung über eine einvernehmliche Kanzlerkandidatur dringlich. Nicht auf die lange Bank schieben, denn das ist des Teufels liebstes Möbelstück.“