Wien – Sieben Minuten spricht Sebastian Kurz, aber das Wort „Rücktritt“ nimmt er nicht in den Mund. Der Mann, der in diesem Moment noch Österreichs Bundeskanzler ist, spricht lediglich davon, „Platz machen“ zu wollen. Beobachter bemühen später das Bild einer Seitwärtsbewegung. Ein Schritt hinaus aus dem Zentrum der Macht, aber nicht weit. Und bereit, jederzeit wieder ans Regiepult zurückzukehren, wenn die Situation es erlaubt. „Es geht nicht um mich, es geht um Österreich“, sagt er.
Ist das nun ein wirklich großer Umbruch am Samstagabend in Wien? Zwar gibt Kurz, der seit den Enthüllungen in der Inseraten- und SMS-Affäre täglich stärker unter Druck geraten war, sein Amt als Regierungschef auf. Aber dass er die prägende Figur in der Österreichischen Volkspartei bleibt, daran besteht schon im Moment seines Abgangs kein Zweifel.
Die Rollen, die Kurz für sich beansprucht, sind dafür zu prominent. Er bleibt nicht nur Vorsitzender der ÖVP, er übernimmt auch das Amt des „Klubobmanns“, des Fraktionsvorsitzenden im Nationalrat. Es dauert deshalb nicht lange, bis die Opposition, die zuletzt eifrig auf die Übernahme der Regierungsgeschäfte hingearbeitet hatte, lautstark Kritik äußert. Das „türkise System“, sagt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner in Anlehnung an die Parteifarbe der ÖVP, bleibe an der Macht. Kurz sei jetzt „Schattenkanzler.“ Ein Schatten liegt allerdings, das gehört zur Wahrheit, auch auf Rendi-Wagner: Sie räsonierte offen über ein Bündnis mit der FPÖ auf Bundesebene. Das ist eigentlich seit mehr als 30 Jahren ein No-Go für die SPÖ und dürfte manche Sozialdemokraten verschreckt haben.
Vier aufwühlende Tage enden also mit einer Erklärung, die längst nicht jeden zufriedenstellt. Am ehesten noch die Grünen und deren Chef Werner Kogler. Der Vizekanzler hatte kurz zuvor geschäumt, es gehe bei den Vorwürfen gegen Kurz „nicht bloß um die Vorhalte der Staatsanwaltschaft. Es geht darum, was aus diesen Chatnachrichten herausspringt (…), dass es im Machtzentrum der ÖVP ein erschütterndes, erschreckendes, ja eigentlich schauerliches Sittenbild gibt.“ Nun befindet er, man könne die Regierungsgeschäfte unter Kurz’ Nachfolger Alexander Schallenberg fortsetzen.
Die Fortsetzung der Koalition ermöglicht den Grünen die dringend nötigen politischen Erfolge in der Klimapolitik. Die ausverhandelte öko-soziale Steuerreform, das bundesweite Klimaticket für den öffentlichen Verkehr und das Pfand auf Plastikflaschen können nun umgesetzt werden. Kogler und seinen Grünen bleibt es nun erspart, im Nationalrat die entscheidenden Stimmen zum Misstrauensvotum gegen den Kanzler beizusteuern.
Dass deshalb nun aber Ruhe einkehrt in Wien, ist nicht zu erwarten. Nicht zuletzt, weil Kurz dabei bleibt, dass sämtliche Vorwürfe gegen ihn haltlos seien. Er beruft sich auf die „Unschuldsvermutung“ und attackiert den Koalitionspartner, der sich entschlossen habe, „sich klar gegen mich zu positionieren“. Neben dem Kampf um die Macht ist es für Kurz vor allem ein Ringen um die Deutungshoheit. Weil ihm „mein Land wichtiger als meine Person“ sei, solle es nicht um „persönliche Interessen, um Parteiinteressen oder politische Taktiken gehen“. Um all das also, was Kurz seit Tagen vorgeworfen wird und was anhand von Chatverläufen auch breit dokumentiert ist.
Die Wortwahl warf kein gutes Licht auf den Mann, der für sein smartes Auftreten geschätzt wird, sich intern aber über Rivalen irritierend unflätig ausließ. Österreichs Bundespräsident Alexander van der Bellen (Grüne) sprach von „Respektlosigkeit“ und sah sich am Sonntag sogar dazu veranlasst, sich „zu entschuldigen für das Bild, das die Politik abgegeben hat“. Kurz hatte zuvor eingeräumt, diese SMS-Nachrichten seien teilweise „in der Hitze des Gefechts“ entstanden. Manche würde er „so definitiv nicht noch einmal formulieren“, aber er sei eben ein Mensch mit Emotionen und auch mit Fehlern.
Zuletzt hieß es, auch in der eigenen Partei bröckele der Rückhalt für den Kanzler, aus den Bundesländern komme Gegenwind auf. Was der einst in Deutschland als „Wunderwuzzi“ Gefeierte nicht anspricht, sagt dafür Tirols Landeschef Günther Platter: Kurz habe „gemeinsam“ mit den Landeschefs entschieden, „einen Schritt zur Seite“ zu treten, bis die Vorwürfe geklärt seien.
Vielleicht sind das Spitzfindigkeiten, aber in dem aufgeheizten Klima der österreichischen Bundespolitik erscheint vielen Vieles möglich. Herbert Kickl, früher Innenminister und heute Chef der rechtspopulistischen FPÖ, höhnt, Kurz suche mit dem Wechsel von der Regierungs- auf die Abgeordnetenbank Schutz in der „parlamentarischen Immunität“. Noch am Samstagabend aber stellt die ÖVP klar: Kurz werde die Aufhebung der Immunität selbst beantragen.
Kurz, der demnächst erstmals Vater wird, hat nun eine denkbar große politische Bühne. Ob damit nach dem Sturz vom Thron der Regierungsspitze nun ein Trampolin wartet oder ob es ein Abschied auf Raten ist, wird vor allem die Justiz entscheiden.
Die Schlagzeile der auflagenstarken „Kronen Zeitung“ lautet jedenfalls doppeldeutig: „Kurz mal weg“.